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Der schwierige Weg von einer Bewegung zur Partei - das National Resistance Movement (NRM) in Uganda : Sachbericht
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Internationale Entwicklungszusammenarbeit Referat Afrika Der schwierige Weg von einer Bewegung zur Partei Das National Resistance Movement(NRM) in Uganda Fritz Kopsieker August 2004 Ugandas Weg zur Demokratie und zur Bekämpfung der Armut galt im afrikanischen Kontext lange als ein Vorbild. Musevenis ´National Resistance Movement`(NRM) brachte dem Land nach Jahren der Gewaltherrschaft zunächst die nötige Stabilität. Der Movement-Ansatz konnte jedoch nur für eine begrenzte Zeit positive Wirkung entfalten. Das Versäumnis der Führung des Landes, das politische System rechtzeitig zu modernisieren, und die zunehmend deutlicher werdende Unwilligkeit des Präsi­denten, von der Macht zu lassen, drohen das Rad der Geschichte in Uganda nun zurückzudrehen. Die Schwäche der Opposition ermöglicht es der Movement­Regierung, den Ruf nach einem ernsthaften Dialog zu politischen Reformen zu igno­rieren. Stattdessen gibt das Regime Lippenbekenntnisse hinsichtlich einer Öffnung der politischen Ordnung ab. Zugleich möchte Präsident Museveni die Verfassung ändern lassen, um nach 20 Jahren weiter im Amt bleiben zu können. 1. Die enge Verflechtung von Mili­tär und Politik Der Ursprung des ´National Resistance Movement(NRM)` in Uganda liegt im bewaffneten Kampf gegen das Er­gebnis gefälschter Wahlen. Die Perio­de politischer Instabilität, die dem Fall des Amin-Regimes im Jahre 1979 folgte, sollte durch allgemeine Wahlen im Jahre 1981 beendet werden. Statt aber dem Land eine Zukunftsperspek­tive auf der Basis einer demokratisch legitimierten Regierung zu verschaf­fen, trat Milton Obote seine umstrit­tene und von weiterer gewaltsamer Unterdrückung geprägte zweite Amtszeit an. Als Reaktion auf dieses Ereignis begann Yoweri Kaguta Muse­veni mit einigen Getreuen, den heute sogenannten ´Movement Historicals`, einen Buschkrieg gegen die Obote­Regierung, der 1986 mit der Über­nahme der Macht in Kampala endete. Dieser Lauf der Dinge ist auch heute noch, fast 20 Jahre nach dem gewaltsamen Machtwechsel, in mehrfacher Hinsicht von Bedeutung. Während seiner zweiundvierzig­jährigen Unabhängigkeit kann Ugan­da auf keinen verfassungsgemäßen Regierungswechsel verweisen. Der im 1