Reihe Deutsch-Französische Strategiegespräche Winfried Veit/ Jean-Pierre Maulny Herausforderungen für das deutsch-französische Tandem Iran – Russland – Berufsarmee Einleitung Deutschland und Frankreich müssen sich nach der EU-Erweiterung auf 25 Mitglieder und der durch die Irak-Krise entstandenen weltpolitischen Lage neu orientieren. Das deutsch-französische Tandem verfügt im erweiterten Europa und angesichts einer unilateral handelnden Weltmacht USA nicht mehr über das gleiche Gewicht wie zuvor. Hinzu kommt, dass gerade die Irak-Krise die Spaltung Europas in weltpolitischen Fragen deutlich gemacht und auch die erweiterte Europäische Union als Akteur auf der Weltbühne geschwächt hat. Angesichts dieser Situation kommt es für Paris und Berlin darauf an, möglichst im Verein mit anderen eigene Akzente – etwa im Verhältnis zu regionalen Mächten oder hinsichtlich der Stärkung ihrer militärischen Kapazitäten – zu setzen, um den neuen Herausforderungen begegnen zu können. Diese Herausforderungen und die Möglichkeiten, ihnen mit eigenen Mitteln zu begegnen, waren Gegenstand der 12. deutsch-französischen Strategiegespräche, die am 3. und 4. November 2004 in der Nähe von Paris stattfanden. Im Mittelpunkt standen dabei drei Problembereiche: • Der Iran als Beispiel für einen spezifisch europäischen Lösungsansatz hinsichtlich der brisanten Frage der nuklearen Aufrüstung. Während die Europäer, repräsentiert durch die „Troika“ England, Deutschland und Frankreich zum Zeitpunkt der Tagung geradezu verzweifelt versuchten, den Iran zu Zugeständnissen in der Frage der Urananreicherung zu bewegen, setzen die USA auf eine harte Haltung, die auch militärische Drohgebärden nicht ausschließt. • Die Perspektiven für eine Partnerschaft zwischen Europa und Russland, wobei Paris und Berlin teilweise den Eindruck erweckten, eine„Achse“ mit Moskau anzustreben; diese besonderen Beziehungen wurden jedoch getrübt durch die von Russland nur ungern gesehene EU-Erweiterung im Osten mit der Frage der russischen Minderheiten in Estland und Lettland und dem Kaliningrad-Problem sowie durch das harte Vorgehen der russischen Armee in Tschetschenien. • Die Frage„Berufsarmee versus Wehrpflicht“ mit den französischen Erfahrungen der seit 1996 abgeschafften Wehrpflicht und der aktuellen Debatte in Deutschland zu diesem Thema; besonderes Gewicht gewinnt diese Frage durch die notwendige Umstrukturierung des Militärs im Hinblick auf schnelle und flexible Auslandseinsätze. Die Reihe„Deutsch-Französische Strategiegespräche“ basiert auf den Vorträgen und Diskussionen des Cercle Stratégique Franco-Allemand , der seit 1999 halbjährlich abwechselnd in Deutschland und Frankreich zusammentritt. Er wird gemeinsam vom Pariser Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und dem Institut de Relations Internationales et Stratégiques (IRIS) getragen und ist zu einer festen Institution und zu einem wichtigen Instrument des deutsch-französischen Sicherheitsdialogs 1