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Sri Lanka: Wahlen noch in diesem Jahr
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August 2005 Sri Lanka: Wahlen noch in diesem Jahr Astrid Becker, FES Colombo Nach einem Urteil des Obersten Gerichts in Colombo müssen Präsident­schaftswahlen zwischen dem 22. Oktober und 22. November 2005 stattfin­den. Bisher wurden Premierminister Mahinda Rajapakse(SLFP) und Oppositi­onsführer Ranil Wickremesinghe(UNP) als Kandidaten nominiert. Trotz der Ermordung von Außenminister Lakshman Kardirgarma will Präsi­dentin Kumaratunga am Waffenstillstand mit der LTTE festhalten und hat zu einer neuen direkten Verhandlungsrunde mit den tamilischen Separatisten aufgerufen. Mit einem Urteil des Obersten Ge­richtshofes konnte am 26. August ei­ne Entscheidung über den Termin für die nächsten Präsidentschaftswahlen in Sri Lanka getroffen werden. Die Wahlen müssen danach zwischen 22. Oktober und 22. November 2005 durchgeführt werden. Vorausgegan­gen war ein monatelanger Streit dar­über, ob die Amtsperiode der Präsi­dentin in diesem oder im nächsten Jahr endet. Präsidentin Chandrika Bandaranaike Kumaratunga hatte zu Jahresbeginn verkündet, dass ihre Amtsperiode erst 2006 zu Ende ginge. Kumaratunga war 1999 in um ein Jahr vorgezogenen Neuwahlen im ihrem Amt bestätigt worden. Nach eigenen Angaben hatte sie jedoch im Novem­ber 2000, d.h. zum Ende ihres ur­sprünglichen Mandates, einen geheim gehaltenen neuen Amtseid abgelegt; daher müsse dieses Jahr an ihre aktu­elle Amtszeit angehängt werden. Spitzfindige Debatten zwischen Ver­fassungsexperten hatten in den ver­gangenen Monaten wenig zur Klä­rung des Problems beigetragen. Die größte Oppositionspartei United Nati­onal Party(UNP) hatte im Juli begon­nen, in einer landesweiten Aktion eine Million Unterschriften für Wahlen in 2005 zu sammeln; die ebenfalls im Parlament vertretene JHU(Jathika Hela Urumaya) hatte beim Obersten Ge­richtshof auf Wahlen in diesem Jahr geklagt. Der für die Festlegung des Wahltermins zuständige Vorsitzende der nationalen Wahlkommission hatte angekündigt, seine Entscheidung vom