August 2005 Sri Lanka: Wahlen noch in diesem Jahr Astrid Becker, FES Colombo • Nach einem Urteil des Obersten Gerichts in Colombo müssen Präsidentschaftswahlen zwischen dem 22. Oktober und 22. November 2005 stattfinden. Bisher wurden Premierminister Mahinda Rajapakse(SLFP) und Oppositionsführer Ranil Wickremesinghe(UNP) als Kandidaten nominiert. • Trotz der Ermordung von Außenminister Lakshman Kardirgarma will Präsidentin Kumaratunga am Waffenstillstand mit der LTTE festhalten und hat zu einer neuen direkten Verhandlungsrunde mit den tamilischen Separatisten aufgerufen. Mit einem Urteil des Obersten Gerichtshofes konnte am 26. August eine Entscheidung über den Termin für die nächsten Präsidentschaftswahlen in Sri Lanka getroffen werden. Die Wahlen müssen danach zwischen 22. Oktober und 22. November 2005 durchgeführt werden. Vorausgegangen war ein monatelanger Streit darüber, ob die Amtsperiode der Präsidentin in diesem oder im nächsten Jahr endet. Präsidentin Chandrika Bandaranaike Kumaratunga hatte zu Jahresbeginn verkündet, dass ihre Amtsperiode erst 2006 zu Ende ginge. Kumaratunga war 1999 in um ein Jahr vorgezogenen Neuwahlen im ihrem Amt bestätigt worden. Nach eigenen Angaben hatte sie jedoch im November 2000, d.h. zum Ende ihres ursprünglichen Mandates, einen geheim gehaltenen neuen Amtseid abgelegt; daher müsse dieses Jahr an ihre aktuelle Amtszeit angehängt werden. Spitzfindige Debatten zwischen Verfassungsexperten hatten in den vergangenen Monaten wenig zur Klärung des Problems beigetragen. Die größte Oppositionspartei United National Party(UNP) hatte im Juli begonnen, in einer landesweiten Aktion eine Million Unterschriften für Wahlen in 2005 zu sammeln; die ebenfalls im Parlament vertretene JHU(Jathika Hela Urumaya) hatte beim Obersten Gerichtshof auf Wahlen in diesem Jahr geklagt. Der für die Festlegung des Wahltermins zuständige Vorsitzende der nationalen Wahlkommission hatte angekündigt, seine Entscheidung vom
Download single image
avaibable widths