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Chile: reicht die Wahrheit allein zur Gerechtigkeit aus?
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pÉéíÉãÄÉê= OMMR= Claudia Detsch Chile: Reicht die Wahrheit allein zur Gerechtigkeit aus? = Im vergangenen November veröffentlichte in Chile die k~íáçå~äÉ= hçããáëëáçå= òì= éçäáíáëÅÜÉê= e~Ñí= ìåÇ= cçäíÉê ihren Abschlussbericht über die Menschenrechtsverletzungen während der Pinochet-Diktatur(1973 - 1990). Der Bericht belegt unmissverständlich die systematische Anwendung von Folter gegenüber politi­schen Häftlingen, angeordnet durch die obersten Militärmachthaber. Die Opfer haben nun Anspruch auf eine staatliche Entschädigung eine juristische Aufarbeitung aber wird von der Regierung zugunsten des Versöhnungsaspektes nicht verfolgt. Opferverbände dagegen haben Klage gegen Mitglieder der Militärre­gierung eingereicht. = Im August 2003 setzte der sozialistische Präsi­dent Ricardo Lagos die k~íáçå~äÉ=hçããáëëáçå=òì= éçäáíáëÅÜÉê= e~Ñí= ìåÇ= cçäíÉê= ein. Die Kommission sollte Zeugenaussagen von überlebenden Opfern der Militärdiktatur sammeln und damit deren Entschädigung durch den Staat ermöglichen. Den Vorsitz der Kommission hatte der ehemalige Weihbischof von Santiago inne, Monsignore Sergio Valech Aldunate(daher wird die Kommis­sion auch als Valech-Kommission bezeichnet). Im November 2004 legte die Kommission ihren Bericht vor. Mehr als 35.000 Zeugenaussagen wurden dokumentiert, 28.000 namentlich genannte Personen als ehemalige politische Gefangene anerkannt. Sie haben Anspruch auf eine staatliche Rente von umgerechnet etwa 150 Euro sowie Vergünstigungen bei Gesundheits­und Bildungsmaßnahmen. Der Bericht enthält überdies anonyme Berichte von Opfern, in denen diese detailliert und in schonungsloser Offenheit unterschiedliche Folterpraktiken wie sexuelle Übergriffe und Scheinhinrichtungen schildern. So erfährt die Öffentlichkeit von den Leiden der Opfer; die Namen dieser Zeugen aber bleiben ungenannt. Auch die Namen der Täter werden nicht veröffentlicht. Die Arbeit der Kommission schließt eine Gerech­tigkeitslücke, die seit dem Ende der Diktatur bestand. Bereits 1991 hatte eine Untersu­chungskommission im Auftrag des damaligen Präsidenten Patricio Aylwin die Fälle von rund 3000 ermordeten und verschwundenen Chile­ninnen und Chilenen dokumentiert. Die überle­benden Opfer der Menschenrechtsverletzungen jedoch fanden damals kein Gehör; zu groß waren die Befürchtungen vor einer Polarisierung der chilenischen Gesellschaft. Erst 14 Jahre nach dem Ende der Militärdiktatur wurde mit dem Bericht der k~íáçå~äÉå=hçããáëëáçå=Ñ ê=éçäáíáëÅÜÉ= e~Ñí=ìåÇ=cçäíÉê die Möglichkeit einer umfassen­den Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzun­gen eröffnet. Das Schweigen ist gebrochen, das Leugnen hat ein Ende Denn anders als der Bericht des Jahres 1991 ( oÉííáÖJ_ÉêáÅÜíF lässt der s~äÉÅÜJ_ÉêáÅÜí keinerlei Zweifel an der systematischen Anwendung von Folter, angeordnet durch die obersten Militär­machthaber. Diese hatten sich zuvor immer darauf berufen, Folter sei nur in Einzelfällen und als Ergebnis individueller Exzesse angewandt worden. Die Zeugenaussagen jedoch belegen, dass über 90% aller politischen Häftlinge gefol­tert wurden, alle Waffengattungen des Militärs sowie die Sicherheitskräfte beteiligt waren und eigens Folterzentren in militärischen Einrichtun­gen angelegt wurden. 1