Pakistan: Rückblick 2005, Ausblick auf 2006 Armin Hasemann, FES Islamabad, Januar 2006 • Zwischen Ende August und Anfang Oktober 2005 fanden unter großer Anteilnahme der Medien und der Fachöffentlichkeit landesweit Kommunalwahlen statt, die gemeinhin als Test und Barometer für die Ende 2007 anstehenden Parlamentswahlen gesehen werden. • Am Morgen des 08.10.2005 erschütterte ein schweres Erdbeben den Nordosten Pakistans sowie die umstrittene Kashmirregion, das nach offiziellen Angaben mehr als 86.000 Men­schenleben gefordert hat. • Die wirtschaftliche Erholung hat sich weiter fortgesetzt. Schätzungen gehen von einem leicht reduzierten Wachstum von immer noch 6,6% aus, wobei das Wachstum mit einem deutlichen Anstieg der Preise verbunden ist. • Der Anteil der Bildungsausgaben am Gesamthaushalt liegt bei gerade 2,5%, während der Anteil der Ausgaben für Gesundheit nur gut 1% ausmacht. Anlass zur Sorge bereitet ent­sprechend der gravierende Mangel an fachlichen Qualifikationen. • Die Rolle der Frauen ist im öffentlichen Bereich weiterhin stark marginalisiert. Trotz Einfüh­rung der Frauenquote von 33% auf kommunaler Ebene war es Frauen in einer Reihe von Distrikten auch 2005 nicht erlaubt, sich zur Wahl zu stellen. • Die Medien scheinen sich im Zuge der Erdbebenberichterstattung ein Stück weit emanzipiert zu haben und ihre lang geübte Selbstzensur abzubauen. Ernst gemeinte Rückkehr zur Demokra­tie? Die Ernsthaftigkeit der im Jahr 2003 einge­leiteten Schritte zur Wiederherstellung der Demokratie erscheint fragwürdiger denn je. Wichtiger Indikator für die Stimmung inner­halb der Bevölkerung, insbesondere aber für die Haltung des politischen Establishments waren die Kommunalwahlen, die landesweit zwischen Ende August und Anfang Oktober 2005 unter großer Anteilnahme der Medien und der Fachöffentlichkeit stattfanden und gemeinhin als Test und Barometer für die Ende 2007 anstehenden Parlamentswahlen gesehen werden. In einem komplizierten, dreistufigen System wurden zunächst die 13 Sitze in den auf Wahlkreisebene gebildeten Union Councils direkt gewählt. Politische Parteien waren nicht zu den Wahlen zugelassen, wobei die politische Heimat der Kandidatenlisten meist offensichtlich war. In einem weiteren Wahl­gang wurden dann per indirekter Wahl die ebenfalls je 13 Sitze umfassenden Gemein­de- und Distrikträte aus den Abgeordneten der Union Councils besetzt. Dabei entfielen auf allen drei Ebenen zwei Sitze auf den Bürgermeister und dessen Stellvertreter, vier waren entsprechend der 33%-Quote für Frauen reserviert, zwei weitere für Arbeiter und Bauern. Sofern im Wahlbereich ethni­sche oder religiöse Minderheiten registriert sind, war diesen ein weiterer Sitz vorbehal­ten, die übrigen vier bzw. fünf Sitze wurden frei besetzt. Die Kompetenzen der Distrikte umfassen die Verabschiedung von Statuten und Verord­nungen, jährlichen Entwicklungsplänen, Steuern und Budgets. Die Hauptaufgabe der Gemeinderäte ist die Bereitstellung und Ko­ordinierung von kommunalen Diensten, während die Union Councils vor allem für die Durchführung lokaler Entwicklungs­maßnahmen zuständig sind. Die wichtigsten Streitpunkte dabei sind die Unterstellung des gesamten Kommunalverwaltungssys­1