Knessetwahlen 2006 – Hintergründe, Ergebnisse, Perspektiven • Am 28. März 2006 fanden vorgezogene Wahlen zur 17. Knesset, dem 120 Abgeordnete umfassenden israelischen Parlament, statt. 5.014.622 Bürger Israels konnten sich für ei­ne von 31 Wahllisten entscheiden. Die Knessetwahlen 2006 wiesen mit 63,2% die ge­ringste Wahlbeteiligung in der Geschichte Israels auf. • Die Wahlen erfolgten vor dem Hintergrund gravierender Veränderungen auf der politi­schen Landkarte Israels – Austritt des Sharon-Flügels aus dem Likud, Gründung der Zent­rumspartei Kadima, Führungswechsel in der Arbeitspartei, Spaltung von Shinui, Zusam­menschluß von Nationalreligiöser Partei(Mafdal) und Ihud Le’umi, Profilverlust von Me­retz. • Der Wahlkampf wurde vor allem durch die Sicherheitsfrage(Grenzziehung und Umgang mit den besetzten Territorien) und die soziale Problematik geprägt. 12 Parteien bzw. Listenverbindungen überwanden die auf 2% erhöhte Sperrklausel. Stärkste Fraktion wurde mit 29 Sitzen die Zentrumspartei Kadima, die mit ihrem Vorsit­zenden Ehud Olmert auch den neuen Ministerpräsidenten stellen könnte. Im Vergleich zu 2003 weisen die Wahlergebnisse eine leichte Stärkung des kompromiß­bereiten Lagers der„Tauben“ und eine Schwächung der religiös-nationalistischen„Fal­ken“ aus. Es zeichnen sich ein Zentrumsblock(36 Sitze), ein Rechtsblock(32), ein Links­block(24), der Block ultraorthodoxer Parteien(18) und der Block arabischer Parteien(10) ab. • Für die Regierungskoalition sind mehrere Optionen denkbar. Zur Durchsetzung seiner politischen Agenda dürfte der designierte Ministerpräsident jedoch daran interessiert sein, eine möglichst breite Regierungskoalition zustande zu bringen. Am 28. März 2006 fanden die Wahlen zur 17. Knesset, dem 120 Abgeordnete umfassenden israelischen Parlament, statt. Die laut Grundgesetz alle vier Jah­re durchzuführenden allgemeinen, lan­desweiten, direkten, gleichen, geheimen und proportionalen Wahlen wurden um ein Jahr vorgezogen, nachdem Premier­minister Ariel Sharon im November 2005 von seinem Amt zurückgetreten war. Zur Stimmabgabe aufgerufen waren 5.014.622 Bürger Israels – 800.000 mehr als 2003. Sie konnten sich für eine der 31 zugelassenen Wahllisten ent­scheiden. Um in das Parlament einzuzie­hen, waren erstmals mindestens 2% der gültigen Stimmen erforderlich(1949 bis 1988 – 1%; 1992 bis 2003 – 1,5%). Veränderungen in der Parteienland­schaft im Vorfeld der Wahlen Die Wahlen erfolgten vor dem Hinter­grund gravierender Veränderungen auf der politischen Landkarte Israels: • Der Zerfall des rechtskonservativen Likud, d. h. der Austritt des Sha­ron-Flügels und die Gründung der Zentrumspartei Kadima(Vorwärts) 1