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Zwischen Kontinuität und Fortschritt - der 10. Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams im April 2006
Entstehung
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Mai 2006 Zwischen Kontinuität und Fortschritt der 10. Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams im April 2006 Dr. Felix Schmidt, Daniel Reichart und Cordula Fluhr, FES Hanoi Der 10. Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams(KPV) fand vom 18.-25. April 2006 in Hanoi statt. Der Parteitag ist das höchste Gremium der KPV und findet alle fünf Jahre statt. 1.178 Delegierte verabschiedeten u.a. den Fünf-Jahres-Plan für den Zeitraum 2006-2010 und wählten die Führungsgremien der Partei neu. Sowohl im Zentralkomitee(ZK) als auch im Politbüro gab es eine Reihe von personellen Verände­rungen. Der Altersdurchschnitt im ZK sank infolgedessen um ca. 5 Jahre. Frauen sind jedoch in beiden Gremien nach wie vor unzureichend vertreten(ZK: 12, Politbüro: keine). Generalsekretär Nong Duc Manh(65) wurde, wenn auch nach kontroversen internen Diskussio­nen, wiedergewählt. Der amtierende Staatspräsident Tran Duc Luong(68) und der amtierende Ministerpräsident Pham Van Khai(72) zogen sich erwartungsgemäß aus Altergründen freiwillig zurück. Als deren Nachfolger wurden der bisherige Parteichef aus Ho Chi Minh-Stadt Nguyen Minh Triet(64) sowie als Ministerpräsident der bisherige Stellvertreter Nguyen Tan Dung(56) vorgeschlagen. Dank einer konstanten jährlichen Wachstumsrate von 8% und einer weiteren Integration in die Weltwirtschaft, insbesondere durch einen Beitritt zur Welthandelsorganisation(WTO), soll Viet­nam bis 2010 den Status eines Entwicklungslandes überwinden und sich bis 2020 zu einem In­dustrieland entwickeln. Einleitung Am 25. April 2006 ist der 10. Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams(KPV) nach einer Woche zu Ende gegangen. 1.178 Dele­gierte kamen in Hanoi zusammen, um Bilanz über den vor 20 Jahren eingeleiteten Reform­prozess ‚Doi Moi zu ziehen, den neuenJahresplan zu verabschieden und die Partei­führung neu zu wählen. Anlässlich des Partei­tags mit dem TitelErhöhung der Führungstä­tigkeit und Kampfkraft der Partei, Entfaltung der Stärke der ganzen Nation und vollständige Verstärkung der Sache der Erneuerung wur­de das ganze Land bis in die kleinste Provinz mit den roten Flaggen von Staat und Partei geschmückt. Trotz dieser Präsenz im öffentli­chen Raum und der intensiven Berichterstat­tung in den staatlichen Medien war das Inte­resse der breiten Bevölkerung an diesem poli­tischen Großereignis relativ gering. Es zeugt von einer gewissen Symbolik, dass Bill Gates, der sich zeitgleich auf Einladung der vietna­mesischen Regierung ebenfalls in Hanoi auf­hielt, auf der anderen Seite wie ein Rockstar empfangen wurde. Hunderte von Jugendli­chen kletterten begeistert auf Bäume, um einen Blick auf den Microsoft-Chef zu erha­schen. Dies zeigt, dass viele Vietnamesen ein sehr pragmatisches Verhältnis zur Politik und zur KPV entwickelt haben. Das Hauptinteresse gilt der eigenen wirtschaftlichen Aktivität. Solange diese prosperiert und durch die Politik nicht nachhaltig eingeschränkt wird, wird auch der Führungsanspruch der KPV toleriert.