Mai 2006 Wahlen in Singapur: Status quo ante? Axel Schmidt, FES Singapur • Am 6. Mai 2006 gewann in Singapur die Regierungspartei PAP relativ geschwächt die Parlamentswahlen. Premierminister Lee Hsien Loong verschaffte sich dennoch ein solides erstes Mandat. • Die Oppositionsparteien erzielten leichte Gewinne, sind aber weiterhin mit nur zwei or­dentlichen Abgeordneten im Parlament vertreten. • Premierminister Lee Hsien Loong wird sich bemühen müssen, die Generation der 20-40 Jährigen stärker für das Gesellschaftsprojekt Singapur zu gewinnen. Als am 6. Mai 2006 um 20 Uhr die Wahllo­kale im 4,4 Millionen Einwohner zählenden Stadtstaat Singapur schlossen, bezweifelte niemand, dass auch diesmal die seit 1965 regierende mÉçéäÉÛë=^Åíáçå= m~êíó PAP ge­winnen würde. Mit Spannung wurde je­doch erwartet, in welchem Maße sie den Sieg nach Hause tragen würde. Die kleinen Oppositionsparteien hatten nämlich zum ersten Mal in der Geschichte der Republik Singapur insgesamt 47 Kandidaten für die 84 zur Wahl stehenden Parlamentssitze aufgestellt. Somit verhinderten sie, dass die PAP bereits ohne Wahlen die Parlaments­mehrheit stellen konnte. Schon in den Vormonaten kamen Spekula­tionen auf, dass Premierminister Lee Hsien Loong die Wahlen vorziehen werde. Bei einem kräftigen Wirtschaftswachstum von 6%, einer Arbeitslosenquote von 2,6% ­der niedrigsten seit 2001- und einem leich­ten Haushaltsüberschuss musste er die Gunst der Stunde nutzen, um sich ein ro­bustes parlamentarisches Mandat zu si­chern. Lee kam im August 2004 ins Amt, nachdem Premierminister Goh Chok Tong nach 14 Jahren die Regierungsverantwortung vorzei­tig an seinen Stellvertreter und Finanzminis­ter abtrat. Lee Hsien Loong, ältester Sohn des legendären Staatsgründers und langjäh­rigen Regierungschefs Lee Kuan Yew (1965-1991), sollte schon früher dieses Amt übernehmen, wenn ihn nicht die Aushei­lung einer langwierigen Krebserkrankung in seinen politischen Ambitionen zurückge­worfen hätte. Nach Auszählung der 1.222.941 gültigen Stimmen stellte sich angenehme Enttäu­schung ein. Die Wahlen schrieben das Er­gebnis von 2001 fort. Die PAP hatte nicht, wie angestrebt, alle 84 Parlamentssitze ge­wonnen, sondern ihre alten 82 Mandate behauptet, davon 37 ohne Wahlen, weil in den Wahlkreisen keine Gegenkandidaten angetreten waren. Die oppositionelle tçêJ âÉêë=m~êíó WP und die páåÖ~éçêÉ=aÉãçÅê~J íáÅ=^ääá~åÅÉ SDA hatten jeweils ihre Hoch­burgen verteidigt. Da die WP in einem hef­tig umkämpften Wahlkreis nur knapp der