Europa im Focus Friedrich Ebert Stiftung Büro Lissabon Präsidentschaftswahlen in Portugal Bei den gestrigen Präsidentschaftswahlen hat der liberal-konservative Kandidat Anibal Cavaco Silva mit 50,6% die absolute Mehrheit errungen und ist damit zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Portugal hat ein semi-präsidentielles System, in dem der direkt vom Volk gewählte Staatschef keine exekutive Gewalt hat; er kann allerdings mit seiner Stimme das politische Klima erheblich beeinflussen und in bestimmten Konstellationen eine entscheidende Rolle spielen. Letzteres war der Fall, als der jetzt aus dem Amt scheidenden Präsidenten Jorge Sampaio im November 2004 das Parlament auflöste und damit der Sozialistischen Partei den Weg zu ihrem Erdrutschsieg bei den Wahlen im Februar 2005 eröffnete. Es ist noch nicht abzusehen, ob die„Kohabitation“ des Regierungschefs José Sócrates mit dem neuen Präsidenten so gut funktionieren wird, wie beide sich das noch in der Wahlnacht gegenseitig wünschten. Präsidentschaftswahlen in Portugal 22.1.2006 Anibal Cavaco Silva(liberal-konservative„Sozialdemokraten“, PSD) 50,6% Manuel Alegre(Sozialistische Partei, PS) 20,7% Mário Soares(Sozialistische Partei, PS) 14,3% Jerônimo de Sousa(Kommunistische Partei, PCP) 8,6% Francisco Louçã(linksalternativer“Bloco de Esquerda) 5,3% Garcia Pereira(maoistische MRPP) 0,4% Wahlbeteiligung 62,6% Vorläufiges Ergebnis. Es fehlen noch die Stimmen der Auslandsportugiesen, die traditionell eher rechts wählen. Cavaco Silva hatte in den Umfragen der vergangenen Monate stets weit vor seinen Mitbewerbern gelegen, in den letzten Wochen des Wahlkampfes jedoch war sein Vorsprung zusehends zusammengeschmolzen. Insofern kann davon ausgegangen werden, dass dieser Wahlausgang hätte verhindert werden können, wenn die Januar 2006 Friedrich Ebert Stiftung Büro Lissabon