Druckschrift 
Der 9. Kongress der CUT : ein klares Bekenntnis zu Lula und zur Reform der eigenen Strukturen
Entstehung
Einzelbild herunterladen
 

gìäá=OMMS= Der 9. Kongress der CUT- ein klares Bekenntnis zu Lula und zur Re­form der eigenen Strukturen Reiner Radermacher Im Mittelpunkt des Kongresses stand die kontroverse Frage, ob die CUT die Wiederwahl des am­tierende Präsidenten Luiz InácioLula da Silva unterstützen soll oder nicht. Eine deutliche Mehrheit würdigte inkritischer Solidarität die positiven Ergebnisse der makro­ökonomischen Stabilitätspolitik der Regierung Lula, forderte aber gleichzeitig verstärkte Anstren­gungen auf dem Gebiet der Sozialpolitik. Nach langwierigen Diskussionen wurde zudem die Voraussetzung dafür geschaffen, dass die in Berufsgruppen zersplitterten Föderationen der CUT schrittweise zu wirklichen Branchengewerk­schaften zusammengefasst werden können. Aus der heftigen Auseinandersetzung um die Wahl des Vorsitzenden ging Artur Henrique da Silva Santos als Sieger hervor. Die Verschiebung des Kräfteverhältnisses zu Gunsten des reformistischen Lagers fand eine Fort­setzung. = Die`Éåíê~ä=²åáÅ~=Ççë=~Ä~äÜ~ÇçêÉë(CUT) der mit Abstand mitgliederstärkste Gewerkschafts­verband Brasiliens und zugleich die bedeutends­te gewerkschaftliche Organisation Lateinamerikas führte vom 5. bis 9. Juni 2006 in der Wirtschaftsmetropole São Paulo ihren Gewerkschaftskongress(CONCUT) durch. Mit diesem nationalen Kongress dem neunten seit der Gründung der CUT 1983 fand der im März 2006 eingeleitete Diskussionsprozess auf der Ebene der territorialen Gliederung der Gewerk­schaftszentrale seinen Abschluss. Ergebnis der Regionalkongresse in den 27 Bundesstaaten war ein 196 Seiten umfassendes Grundsatzdoku­ment sowie eine 118 Seiten starke Textsamm­lung mit Änderungs- und Ergänzungsanträgen, die den 2.491 akkreditierten Delegierten des 9. CONCUT zur Beratung und Beschlussfassung vorlagen. Im Mittelpunkt der zum Teil heftigen und laut starken Debatten standen jedoch nicht Themen der gewerkschaftlichen Organisation oder der strategischen Programmatik, sondern die Positi­onierung der CUT bei den im Oktober anstehen­den Präsidentschafts-, Parlaments- und Gouverneurswahlen genauer gesagt: Soll die CUT die Wiederwahl des amtierende Präsidenten Luiz InácioLula da Silva unterstützen oder nicht. Der Streit über die politische Einschätzung der Regierung Lula hatte bereits auf dem 8. CONCUT(3.-7. Juni 2003) die Gemüter erhitzt und in der Folge der eindeutigen Niederlage des linksradikalen Minderheitsblocks zum Austritt jener Gewerkschaften aus der CUT geführt, die vom jçîáãÉåíç= Ççë=~Ä~äÜ~ÇçêÉë=~ç= pçÅá~äáëJ ãç(MTS) 1 dominiert werden. Das verbliebene linksradikale Lager bestehend aus dem Sammelbecken linksextremer Tenden­zen cêÉåíÉ= ÇÉ= bëèìÉêÇ~= pçÅá~äáëí~(FES) 2 , der 1 Diese Strömung steht der Partido Socialista dos Trabalhadores Unificados(PSTU) nahe, die 1994 von Dissidenten der PT gegründet wurde. 2 Ein großer Teil der Mitglieder dieses lockeren Bündnisses steht der Partido Socialimo e Liberdade 1