pÉéíÉãÄÉê= OMMS= Augusto Pinochet Die unendliche Enthüllungsgeschichte um den Ex-Diktator Chiles Stephan Ruderer, Yesko Quiroga • Am 11. September 1973 initiierte der damalige Oberbefehlshaber der Armee Augusto Pinochet einen Staatsstreich gegen die drei Jahre zuvor aus freien Wahlen hervorgegangene Regierung der linken„Unidad Popular“. Dabei kam Präsident Salvador Allende ums Leben. In der fast 17 Jahre währenden Diktatur wurden die elementarsten Menschenrechte systematisch verletzt. • Weiterhin sind die Hintergründe, Taten und Verantwortlichkeiten jener infamen Epoche trotz wichtiger Fortschritte nicht vollständig geklärt. Entzaubert ist jedoch der Mythos der Rechten, dass die Diktatur in einer Ausnahmeperiode im Prinzip einem historischen Projekt der nationalen Errettung und des Gemeinwohles gedient hätte. • Eine Reihe von Enthüllungen um den Ex-Diktator, die von den chilenischen Gerichten zur Zeit so­wohl aufgrund von Menschenrechtsprozessen als auch wegen seiner illegalen Auslandskonten verfolgt werden, haben selbst zur weitgehenden Abkehr der Anhänger des Regimes beigetragen. In einer aktuellen Aussage bringt der ehemalige Geheimdienstchef der Diktatur, Manuel Contre­ras, Pinochet nun auch noch mit dem illegalen Drogenhandel in Verbindung. Die lange Suche nach Aufklärung und Ge­rechtigkeit Nur sehr langsam konnten nach dem Rückzug der Diktatur im Jahr 1990 die Menschenrechts­verletzungen aufgeklärt werden. Geschickt war der Spielraum der jungen Demokratie von den Streitkräften gesetzlich eingeschränkt und machtpolitisch kontrolliert worden. Eine maßge­schneiderte Verfassung gab einen engen Rah­men für die demokratische Entwicklung vor, das Wahlsystem ließ keine klaren Mehrheiten für strukturelle politische Veränderungen zu, in der Legislative gab es korporative, nicht gewählte Vertreter, die den Status Quo wahrten, eine Amnestie verhinderte die Strafverfolgung von Unrechtstaten. Die nachhaltige Zerstörung der meisten Sozialorganisationen sowie ein gesell­schaftliches Klima der Angst vor politischen Auseinandersetzungen taten ihr Übriges. Die Gesellschaft war zwischen dem Weltbild der Unterstützer der Diktatur, zu denen auch ein wichtiger Teil der Unternehmerschaft zu zählen war, und den Bemühungen um den Aufbau von Demokratie und Rechtsstaat gespalten. Die Streitkräfte hatten sich keineswegs eindeutig der neuen Demokratie untergeordnet und sich zudem politische Einflussmechanismen vorbehal­ten. Lange Zeit hatten die installierten Behar­rungskräfte der ehemaligen Diktatur die politische Meinungs- und Handlungshoheit inne. Erst durch einen externen Akteur gelingt es 1998, den Bemühungen um Aufklärung, Straf­verfolgung und der Suche nach Gerechtigkeit einen entscheidenden Schub zu geben. Der Besuch Pinochets- nun Senator auf Lebenszeit ­in England wurde vom spanischen Staatsanwalt Baltasar Garzón genutzt, einen von ihm gestell­ten internationalen Haftbefehl vollstrecken zu lassen. Pinochet wurde für knapp 18 Monate unter Hausarrest gestellt und das juristische Tauziehen zwischen den chilenischen, britischen und spanischen Behörden erst mit einer Beschei­nigung über die mangelnde Zurechnungsfähig­keit Pinochets mit seiner Heimreise beendet. In der Zwischenzeit gelang es den Strafverfol­gungsbehörden und vor allem den Menschen­rechtsorganisationen, wichtige Schritte bei der Untersuchung der Unrechtstaten der Diktatur 1