FRANKREICH-INFO Friedrich-Ebert-Stiftung Bureau de Paris 41 bis, boulevard de La Tour-Maubourg 75007 Paris Tel: 00 33(0)1 45 55 09 96 Fax: 00 33(0)1 45 55 85 62 fes@fesparis.org www.fesparis.org September 2006 Präsidentschaftskandidatur der französischen Sozialisten Parade der Prätendenten Winfried Veit Im Frühjahr nächsten Jahres wird in Frankreich ein neuer Präsident gewählt. Auf der Rechten scheint die Situation klar zu sein: nach den Misserfolgen und Affären der Regierung dürfte Ministerpräsident Dominique de Villepin aus dem Rennen sein. Der Weg für die Präsident­schaftskandidatur von Innenminister Nicolas Sarkozy steht damit weit offen. Hingegen herrscht auf der Linken große Unübersichtlichkeit; daß die Grünen, die Trotzkisten und auch die Kommu­nisten wahrscheinlich mit eigenen Kandidaten antreten werden, überrascht niemand. Erstmals jedoch gibt es bei der größten Oppositionspartei, den Sozialisten(PS), keinen„natürlichen“ Kandidaten sondern es herrscht geradezu ein Gedränge der potentiellen Bewerber. Die traditio­nelle„Sommeruniversität“ der PS in La Rochelle am letzten Augustwochenende verwandelte sich damit zu einer Art„Parade der Prätendenten“. Prozeduren, Allianzen, Strukturen Der Weg zur sozialistischen Präsidentschaftskandidatur ist nicht nur steinig sondern auch kom­pliziert. Er wurde in einem mühseligen Kompromiß zwischen den verschiedenen potentiellen Kandidaten und den sie tragenden Parteiflügeln ausgearbeitet, ohne deswegen auf große Be­geisterung zu stoßen. Der Fahrplan sieht wie folgt aus: in der Zeit zwischen dem 28. September und 3. Oktober müssen die Interessenten offiziell ihre Kandidatur anmelden und beim Parteivor­stand hinterlegen. Danach beginnt der innerparteiliche„Wahlkampf“ um die Stimmen der Par­teimitglieder(faktisch läuft dieser schon seit Monaten mit zahlreichen Besuchen und Auftritten der potentiellen Bewerber in den Parteibezirken und Kommunen); seinen Höhepunkt bilden drei halböffentliche Debatten zwischen den Kandidaten am 12., 19. und 26. Oktober. Auch das For­mat dieser Debatten ist ein mühselig ausgehandelter Kompromiß: sie werden in einem Saal des PS-Hauptquartiers in der Rue Solferino stattfinden und wahrscheinlich vom Parlamentsfernse­hen übertragen. Am 16. November findet dann die Abstimmung der Parteimitglieder statt, gefolgt von einem zweiten Wahlgang am 23. November, falls kein Kandidat in der ersten Runde die absolute Mehrheit erhält. Die offizielle„Kür“ des Präsidentschaftskandidaten findet dann auf einem außerordentlichen Parteikongreß am 2. Dezember statt. Die Wahl des sozialistischen Präsidentschaftskandidaten gehorcht einerseits der Logik des Er­folgs(welcher Kandidat oder Kandidatin hat die meisten Erfolgsaussichten gegenüber Sarkozy?) und andererseits erfolgt sie nach ideologischen Kriterien(linkes Profil,„Modernisierer“ etc.). Darüber ist in der Partei eine heftige Debatte entbrannt, die durch die veränderte Mitglieder­struktur noch verschärft wird. In einer äußerst erfolgreichen Werbekampagne war es der PS im ersten Halbjahr 2006 gelungen, 80 000 neue Mitglieder zu gewinnen, die jetzt 40