Mahmud Abbas – ein neuer Präsident für die Palästinensischen Autonomiegebiete Michèle Auga, FES Ost-Jerusalem • Die Präsidentschaftswahlen am 9. Januar zeigten ein großes Bemühen der palästinensischen Wahlkommission, über einen fairen und rechtstaatlichen Prozess eine demokratisch legitimierte Führung zu etablieren. • Angesichts der schwierigen Umstände einer Wahl unter Besatzung zog die EU-Wahlbeobachter­kommission, von einigen vermeidbaren Unregelmäßigkeiten abgesehen, eine positive Bilanz. • Die Abstimmung verlief friedlich und war – trotz des Boykotts der islamistischen Hamas-Bewe­gung – von einer hohen Wahlbeteiligung(71% der Registrierten) gekennzeichnet. • Mit 62,3% erzielte der Vorsitzende der PLO, Mahmud Abbas, fast eine Zweidrittelmehrheit. • Mit knapp 20% folgte der Bürgerrechtler Mustafa Barghouthi. Sein Erfolg spricht einerseits für die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Autonomiebehörde, andererseits für die positive Weiterentwicklung des politischen Systems in Palästina. • Barghouthis„Palestinian National Initiative“ wird eine starke Konkurrentin für Hamas und Fatah während der Parlamentswahlen am 17. Juli 2005. Zum zweiten Mal in ihrer Geschichte – und damit einzigartig in der arabischen Welt – haben die Palästinenserinnen und Palästinenser in einer freien und gehei­men Wahl ein Staatsoberhaupt gewählt. Einzig in Ost-Jerusalem – wo die Ab­stimmung unter israelischer Oberhoheit stattfand – berichtete eine Gruppe in­ternationaler Wahlbeobachter unter der Leitung des früheren US-Präsidenten Jimmy Carter über Unregelmäßigkeiten. Hier wurde vor allem beklagt, dass es den Jerusalemern nicht möglich war, geheim zu wählen. Für alle sichtbar, nach namentlichem Aufruf und an ei­nem Postschalter, d.h. ohne Wahlkabine konnte eine ausgewählte Anzahl von ca. 6.000 Menschen ihr Kreuz auf einen Wahlzettel setzen, der dann von einem israelischen Postbeamten in einen Post­kasten und nicht in eine transparente Wahlurne gesteckt wurde. Zumindest dem Anschein nach hatten die palästi­nensischen Bewohner Jerusalems also eine Briefwahl vorgenommen und konn­ten kein normales Wahllokal an ihrem Wohnort besuchen. Alle übrigen 118.000 palästinensischen Wahlberechtigten Jerusalems mussten sich auf den beschwerlichen Weg um Absperrungen, Checkpoints und die 1