FRANKREICH-ANALYSE Friedrich-Ebert-Stiftung Bureau de Paris 41 bis, boulevard de La Tour-Maubourg 75007 Paris Tel: 00 33(0)1 45 55 09 96 Fax: 00 33(0)1 45 55 85 62 fes@fesparis.org www.fesparis.org Oktober 2006 Drei potentielle Kandidaten für die Präsidentschaftswahl haben sich bei den Sozialisten herauskristallisiert. Aber wofür stehen denn inhaltlich Ségolène Royal, Dominique Strauss-Kahn und Laurent Fabius? Das französische Nachrichtenmagazin Le Nouvel Observateur hat den drei Sozialisten konkrete Fragen zu unterschiedlichen Politikbereichen gestellt. Mit freundlicher Genehmigung des Nouvel Observateur drucken wir hier die Antworten ab. Ségolène Royal äußert sich zu Schule, sozialer Sicherheit und Steuern. Sie fordert mehr Betreuung von Kindern in Form von Vorschule und kostenloser Nachhilfe. In sozialen Brennpunkten sollte es ihrer Meinung nach verstärkte Einzelbetreuung geben, anstatt pauschal den Schulen mehr Geld zu geben. Für soziale Sicherheiten sorge man in erster Linie, indem man Menschen in Lohn und Brot bringe, was bei Royal Vollbeschäftigung heißt. Sie möchte für einen sanfteren Übergang vom Berufsleben in den Ruhestand sorgen, indem die Arbeit schrittweise reduziert wird. Das Steuersystem will sie gerechter gestalten, indem die Vermögenssteuer und die pauschale Sozialabgabe(CSG) zusammengelegt werden. Der ehemalige Wirtschafts- und Finanzminister Dominique Strauss-Kahn geht auf Wirtschaft, Bildung und Gesellschaft ein. Neben der gemeinsamen Währung müsste es seiner Meinung nach auch eine europäische Wirtschaftpolitik geben, die Rahmenbedingungen für mehr Wachstum schafft. Wirtschaftlicher Erfolg soll auch durch bessere Bildung forciert werden. Dafür soll die Kooperation von Universitäten und Wirtschaft gestärkt werden. Darüber hinaus sollen Universitäten autonomer und somit auch wettbewerbsfähiger gemacht werden. Der Veralterung der Gesellschaft will Strauss-Kahn eine gezielte Einwanderung entgegen setzen. Laurent Fabius äußert sich zu den institutionellen Reformen, die ebenfalls Teil des Wahlprogramms der PS sind. Der Bürger steht im Zentrum der Politik. Er soll stärker am Staat beteiligt werden, beispielsweise durch Petitionen. Außerdem soll die Möglichkeit bestehen, Vorschläge zu Gesetzesvorhaben an Parlamentskommissionen einzureichen. Der Staat soll effizienter gemacht werden, indem das Parlament gestärkt wird und der Premierminister vom Parlament gewählt wird. Die Macht des Präsidenten soll begrenzt und Ämterhäufung abgeschafft werden. Wofür stehen Ségolène Royal, Dominique Strauss-Kahn und Laurent Fabius? Ségolène Royal Der Wunsch nach Erneuerung ist allerorten spürbar. Er betrifft die Beweggründe und die Art und Weise des politischen Handelns. Er nötigt uns dazu, unser Verständnis der Welt zu überdenken und zu aktualisieren. Er fordert als Antwort auf übereinstimmende Diagnosen eine tatkräftige und solidari­sche Politik, die mit dem, was die Franzosen tagtäglich erleben, im Einklang steht. Daran wird die