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Das neue Antlitz der Sozialistischen Partei
Entstehung
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FRANKREICH-INFO Friedrich-Ebert-Stiftung Bureau de Paris 41 bis, boulevard de La Tour-Maubourg 75007 Paris Tel: 00 33(0)1 45 55 09 96 Fax: 00 33(0)1 45 55 85 62 fes@fesparis.org www.fesparis.org November 2006 Das neue Antlitz der Sozialistischen Partei Winfried Veit Ségolène Royal hat es im ersten Durchgang geschafft. Nach den nicht immer geglückten öffentlichen Auftritten in den letzten Wochen schien sie an Boden verloren zu haben und ihre beiden Gegenkandidaten witterten Morgenluft. Um so spektakulärer fiel ihr Sieg bei der Abstimmung der französischen Sozialisten über die Präsidentschaftskandidatur aus: 60,6 Prozent stimmten für die Präsidentin der Region Poitou-Charentes und das bei einer Wahl­beteiligung von 82 Prozent. Der ehemalige Wirtschaftsminister Dominique Strauss-Kahn landete mit 20,8 Prozent weit abgeschlagen auf dem zweiten Platz, gefolgt vom ehemaligen Premierminister Laurent Fabius(18,5%), der seine Präsidentschaftsambitionen nun wohl endgültig begraben muß. Mit diesem deutlichen Ergebnis bleiben der PS weitere Grabenkämpfe und interne Rivalitä­ten erspart, die sich bei einem zweiten Wahlgang noch zugespitzt hätten. Aber auch ein nur knapper Sieg von Ségolène Royal hätte die Auseinandersetzungen nicht unbedingt beendet; schon im Vorfeld hatten Stimmen im Lager der beiden anderen Kandidaten Zweifel am ordentlichen und fairen Verlauf der Abstimmung angemeldet, so daß der Parteivorstand ein penibles Abstimmungsverfahren entwickelte und zum Beispiel bei der elektronischen Übermittlung der ausgezählten Stimmen an die Parteizentrale ein System installierte, das es den Parteigliederungen nicht erlaubte, die Abstimmungsergebnisse aus den anderen Regionen vor der Ablieferung der eigenen Stimmen zu kennen. Das besagt alles über die Stimmung und das gegenseitige Misstrauen in der Partei, was zuletzt auch zunehmend von der Öffentlichkeit registriert wurde und dem Image der Partei Schaden zufügte. Insbeson­dere zwischen Royal und Strauss-Kahn war die Atmosphäre zunehmend vergiftet. Am 26. Oktober wurde sie auf einer öffentlichen Veranstaltung mit den beiden anderen Kandidaten in Paris gnadenlos ausgepfiffen; da Paris eine starke Bastion von Strauss-Kahn ist, wurden seine Anhänger dahinter vermutet. Und das gleiche gilt für ein am 10. November wunder­barerweise aus dem Nichts aufgetauchtes Video vom Januar dieses Jahres, in dem Royal für eine 35-Stundenpräsenz der Lehrer an den Schulen eintritt für die gerade in der PS stark vertretenen Lehrer und ihre Gewerkschaften ein Sakrileg. Die Kandidatin rächte sich, indem sie angeblich machohafte Äußerungen von Strauss-Kahn kolportierte. Ob all das mit dem klaren Sieg von Ségolène Royal vergessen sein wird, muß sich zeigen. Immerhin hat das Fabius-Lager bedingungslos ihren Erfolg anerkannt, während von Seiten der Strauss­Kahn-Anhänger zwischen den Zeilen durchklang, daß ihr Kandidat doch an Statur und Gewicht gewonnen und damit auch in Zukunft ein Wörtchen mitzureden habe. Eine Versöh­nung der beiden Lager wäre für die Partei um so wichtiger, als Royal und Strauss-Kahn politisch mehr verbindet als etwa mit Fabius und weil viele Parteimitglieder sich die beiden gut als attraktives Tandem für die Präsidentschaftswahl im April nächsten Jahres vorstellen