Stefanie Flechtner* Demokratie ist die beste Antwort im Kampf gegen den Terrorismus Alle westlichen Demokratien gelten heute als mögliches Ziel eines terroristischen Angriffs. Doch was bedeutet es für eine Demokratie, Ziel eines terroristischen Angriffs zu werden? Wie lassen sich die direkten und indirekten Fol­gen eines Anschlags politisch und gesellschaftlich bewäl­tigen? Wie kann der Staat die Sicherheit seiner Bürger wiederherstellen und gewährleisten, ohne die demokrati­schen Werte und Rechte in Frage zu stellen, die es im Kampf gegen den Terrorismus zu verteidigen gilt? Um Antworten auf diese Fragen zu gewinnen, hat die Friedrich-Ebert-Stiftung ein Studienprojekt initiiert, bei dem im Rahmen einzelner Länderstudien(USA, Spanien, Niederlande, Großbritannien) die Reaktion westlicher De­mokratien auf gegen sie gerichtete Terrorakte und die von den betroffenen Staaten entwickelten Ansätze in der Terrorismusbekämpfung analysiert wurden: qÜçêëíÉå=_ÉååÉêI=píÉÑ~åáÉ=cäÉÅÜíåÉê=EeêëÖKFW== aÉãçâê~íáÉå=ìåÇ=qÉêêçêáëãìëK=bêÑ~ÜêìåÖÉå=ãáí=ÇÉê=_ÉJ ï®äíáÖìåÖ=ìåÇ=_Éâ®ãéÑìåÖ=îçå=qÉêêçê~åëÅÜä®ÖÉåK=c~ääJ ëíìÇáÉå=rp^I=pé~åáÉåI=káÉÇÉêä~åÇÉ=ìåÇ=dêç ≈ Äêáí~ååáÉåK= fåW=cêáÉÇÉå=ìåÇ=páÅÜÉêÜÉáíK=g~åì~ê=OMMTK Die Ergebnisse dieser Studien zeigen: Die jüngste Welle terroristischer Gewalt stellt Demokratien vor eine neue Bewährungsprobe. Der Terrorismus legt nicht nur die Ver­letzlichkeit liberaler Gesellschaften offen, sondern kon­frontiert diese Gesellschaften auch mit einer Reihe unge­klärter Fragen, vor allem der nach der Grenze zwischen dem gesellschaftlichen Bedürfnis nach Sicherheit und dem freiheitlichen Grundprinzip der Demokratie. Eine einheit­liche Strategie von Demokratien in der Terrorismus­bekämpfung gibt es nicht, gemeinsame Ansätze und Erfahrungen aber sehr wohl. Die wichtigste Erkenntnis ist: Demokratie ist keine Schwäche, sondern eine Stärke im Kampf gegen den Terrorismus. Auf lange Sicht sind Demokratien gegenüber der terroristischen Bedrohung sehr viel resistenter als es angesichts der zunächst sicht­baren Verletzlichkeit liberaler Gesellschaften erscheint. Wie viel Sicherheit kann eine Demokratie bieten? In einer offenen, demokratischen Gesellschaft gibt es kei­nen 100-prozentigen Schutz vor terroristischen Angriffen – diese Erkenntnis ist in den derzeitigen Debatten um den Terrorismus und seine Bekämpfung häufig zu hören. Das Dilemma, das sich für einen demokratischen Staat und seine politische Führung dahinter verbirgt, ist jedoch weit weniger ins allgemeine Bewusstsein vorgedrungen. Denn es gibt zwar keine 100-prozentige Sicherheit, dennoch kann der Staat grenzenlos in sie investieren – es wird nie genug sein. Der Schock eines terroristischen Anschlags setzt die politische Führung eines Landes unter enormen Druck, „mehr“ für die Sicherheit der Bürger zu tun. Doch ein „Mehr“ an Sicherheit hat seinen Preis – sei es für die * Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin Dezember 2006