Joachim Schild Europäisierung nationaler politischer Identitäten in Deutschland und Frankreich Europäisierung nationaler politischer Identitäten in Deutschland und Frankreich Von Joachim Schild I. Einleitung Der doppelte Prozess der Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Union verleiht der Frage einer gemeinsamen europäischen Identität eine zunehmende Aktualität. Sie wird immer stärker zum Gegenstand heftiger innenpolitischer Auseinandersetzungen in den EU-Mitgliedstaaten. Auch die Gründungsmitglieder und Kernländer der EU, Deutschland und Frankreich, bleiben von dieser Politisierung der europäischen Identitätsfrage keines­wegs verschont. Dies zeigt sich aktuell an den Beispielen der europäischen Verfassungs­diskussion und der in Deutschland besonders heftigen Kontroverse um eine EU-Beitritts­perspektive für die Türkei. Nur wenn kollektive nationale Identitäten einen Prozess der Europäisierung durchlaufen, können wachsende Spannungen zwischen den europäischen Realitäten einer vertieften und erweiterten EU einerseits und nationalen Befindlichkeiten andererseits minimiert we r­den. Nur wenn die EU als politische Gemeinschaft mit geteilten Werten wahrgenommen wird, kann das EU-System, in dem die eigene Nation in wichtigen politischen Fragen über­stimmt werden kann, gegenüber den Bevölkerungen der Mitgliedstaaten legitimiert we r­den. Gleiches gilt fü r die Akzeptanz des Vorrangs europäischen Rechts gegenüber dem nationalen in der europäischen Rechtsgemeinschaft. Auch die umfangreiche Umverteilung finanzieller Ressourcen zwischen den Mitgliedsländern im Rahmen der EU-Struktur- und Agrarpolitik ist den Bevölkerungen der Nettozahlerstaaten zum EU-Haushalt nur dann dauerhaft zu vermitteln, wenn an europäische Solidaritätsgefühle appelliert werden kann. Eine Legitimierung des europäischen Systems allein über seine Leistungen, seinen„Out­put“, bleibt fragil und wenig belastbar. Hinzutreten muss die Herausbildung eines Mini­mums an europäischer kollektiver Identität, die die nationale Identität erweitert, ergänzt und verändert, ohne diese ersetzen zu müssen. Dabei dürfte es sich kaum um ein unverbundenes Nebeneinander nationaler und europä­ischer Identitäten handeln. Dieser Wandel kann eher als Prozess der Europäisierung na­tionaler Identitäten begriffen werden. Eine Europäisierung nationaler Identitäten, eine Kombination und Verschränkung nationaler und europäischer Identitätselemente wäre dem Entwicklungsstand und auch der wahrscheinlichen Entwicklungsdynamik der EU an­gemessen. Einer„hybriden“ Form des Regierens im Rahmen eines europäischen Mehr­www.fes-online-akademie.de Seite 1 von 17