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Parteiprogramm und politisches Handeln : der "Bremer Entwurf" für ein neues Grundsatzprogramm der SPD in der Debatte
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POLICY Nr. 15 Politische Akademie Parteiprogramm und politisches Handeln DerBremer Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm der SPD in der Debatte Im Herbst 2007 will die SPD ihr neues Grundsatzprogramm beschließen. Auf der Basis der Grundwerte Freiheit, Gerechtig­keit und Solidarität sollen Antworten auf die Herausforderungen der Zeit gegeben und eine Verständigung über Grundsätze und Ziele politischen Handelns erreicht werden. Zudem soll das Parteiprogramm als geis­tig-politische Selbstvergewisserung Werte vermitteln und Orientierung verschaffen. Dabei war der Sozialdemokratie im Ge­gensatz zur populistischen Linken immer wichtig, dass ihre Handlungsprogramme nicht allein auf den Normen der Grundwerte fußen, sondern darüber hinaus auch die Voraussetzung der Realisierbarkeit erfül­len. Aber liefern Parteiprogramme tatsäch­lich einen Kompass für politisches Handeln oder werden in der Praxis die programma­tischen Aussagen nicht allzu schnell durch politische Pragmatik verdrängt und er­setzt? Gibt der vorliegendeBremer Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm überzeu­gende Antworten auf die richtigen Fragen und wie gelingt ihm die Balance von Ge­staltungs- und Grundwerteanspruch?