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Lektionen und Lernprozesse : ein vergleichender Blick auf die europäische Parteienlandschaft
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Internationale Politikanalyse International Policy Analysis Werner A. Perger Lektionen und Lernprozesse. Ein vergleichender Blick auf die europäische Parteienlandschaft Die europäische Parteienlandschaft ist im Gefolge der Globalisierung im Umbruch. Die traditionellen Volksparteien sind davon besonders be­troffen. Das politische Zentrum verliert an Bedeutung. In vielen europä­ischen Ländern erstarken die Ränder. Kleinere, zum Teil neue Parteien ge­winnen an Bedeutung. In ganz Europa stehen wenigen Wahlerfolgen überwiegend Wahlnie­derlagen der demokratischen Linken gegenüber, auch in traditionellen politischen Hochburgen der Sozialdemokratie und dort, wo sie mit ihrem Reformkurs ökonomische Sanierungserfolge aufzuweisen hat. In erster Linie gerät die Sozialdemokratie im Gefolge des offenkundigen Bedeutungsverlusts des Neoliberalismus zwischen die politischen Fronten. Sozialstaatsreform, Immigrationsdruck und Bedrohungen der inneren Si­cherheit durch den internationalen Terrorismus erzeugen Unruhe und Ängste in der Klientel der demokratischen Arbeitnehmerparteien. Ex-kommunistische Populisten, sozialchauvinistische Rechtspopulisten und rassistisch-nationale Rechtsextremisten nützen diese Situation mit de­magogischen Kampagnen für ihre Zwecke und präsentieren sich als»neue Arbeiternehmerparteien« und»Anwälte der kleinen Leute«. Christdemokraten und Konservative versuchen, durch Anpassungsstra­tegien ihr Image im Sinne eines neuen»menschenfreundlichen Konser­vatismus« zu korrigieren und so im Kampf um die politische Mitte aus der Verunsicherung der sozialdemokratischen Wählerschaft Vorteile zu zie­hen. Die Ursachen für die Misserfolge der demokratischen Linken liegen in objektiven Entwicklungen, aber ebenso in politischen Versäumnissen, stra­tegischen Fehlentscheidungen und nicht zuletzt in mangelhafter Kom­munikation. NOVEMBER 2007