FRANKREICH-ANALYSE Friedrich-Ebert-Stiftung Bureau de Paris 41 bis, boulevard de La Tour-Maubourg 75007 Paris Tel: 00 33(0)1 45 55 09 96 Fax: 00 33(0)1 45 55 85 62 fes@fesparis.org www.fesparis.org Januar 2008 Nicolas, Superstar? Am Ende des ersten Amtsjahrs beginnt das Image Nicolas Sarkozys Risse zu zeigen Ernst Hillebrand Am 6. Mai 2007 wurde Nicolas Sarkozy zum Präsidenten Frankreichs gewählt. Bei den Parlamentswahlen am 17. Juni gewann die postgaullistisch-konservative UMP eine klare Mehrheit in der Nationalversammlung(318 von 577 Sitzen). Sarkozy war es in seinem Wahlprogramm gelungen, das latente Bedürf­nis der Franzosen nach einer Dynamisierung der wirtschaftlichen und institutionellen Struk­turen mit einem wertkonservativen, nationalis­tisch-protektionistischen Unterton zu verbin­den, der relativ genau der politischen Seelen­lage der Mehrheit der Wähler entsprach. Wie präsentiert sich am Ende des ersten Amtsjah­res die Bilanz Sarkozys: Hat er gehalten, was er Frankreichs Wählern versprach? Die Strategie der„Öffnung“ Sarkozy bemühte sich bei der Kabinettszu­sammenstellung sowohl vertraute UMP­Weggefährten einzubinden als auch Gesten der„Öffnung“ gegenüber dem Zentrum und der Opposition zu zeigen. Mit François Fillon wurde ein erfahrener und effizienter Politiker zum Premierminister ernannt, der, obwohl politisch Sarkozy nie sehr nahe stehend, sich Ernst Hillebrand ist Leiter des Pariser Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung im UMP-internen Machtkampf um die Nach­folge Chiracs relativ früh auf dessen Seite gestellt hatte. Größeren Neuigkeitswert hatte die Ernennung des früheren PS-Gesundheitsministers Ber­nard Kouchner zum Außenminister. Aufmerk­samkeit erregte auch die Berufung von Per­sönlichkeiten mit Migrationshintergrund aus dem Maghreb und Afrika auf relativ sichtbare Ämter(Rachida Dati als Justizministerin, die Gründerin von„Ni putes ni soumises“ Fadela Amara als Staatssekretärin für die Vorstädte) sowie die Bestellung des katholischen Sozial­aktivisten Martin Hirsch als Staatssekretär für Soziale Fragen. Allerdings gelang es Sarkozy trotz intensiven Bemühens nicht, neben dem alternden Alt-68er Kouchner weitere bekannte Gesichter der PS für die Regierung zu gewin­nen. Abwerbungsversuche waren nur bei Re­gionalgrößen(Jean-Marie Bockel, Staatssek­retär für Entwicklungspolitik im Außenministe­rium) oder Figuren aus der dritten Reihe(der Europabeauftragte Jean-Pierre Jouyet und der Wirtschaftsstaatsekretär Eric Bresson) erfolg­reich. Die Regierungsbildung muss- zusammen mit der Kampagne zur Ernennung Dominique Strauss-Kahns zum IWF-Direktor – als erfolg­reiche politische Imageaktion bewertet wer­den, die Sarkozy schlagartig vom Ruch eines