FRANKREICH-ANALYSE Friedrich-Ebert-Stiftung Bureau de Paris 41 bis, boulevard de La Tour-Maubourg 75007 Paris Tel: 00 33(0)1 45 55 09 96 Fax: 00 33(0)1 45 55 85 62 fes@fesparis.org www.fesparis.org Januar 2008 Die Sozialistische Partei Frankreichs am Jahresanfang 2008 Ernst Hillebrand Die Sozialistische Partei Frankreichs befindet sich Anfang 2008 in einer schwierigen Lage. Als Ergebnis der Doppelniederlage bei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im vergangenen Jahr steht die Partei vor der Aufgabe eines inhaltlichen wie perso­nellen Neuaufbaus. Die Oppositionsarbeit der PS Wie wenig die PS die Niederlagen des letzten Jahres bisher verdaut hat, sieht man nicht zuletzt an ihrer kraftlosen Oppositionsarbeit. Eine geschlossene und aktive Oppositions­strategie ist nicht einmal in Ansätzen erkenn­bar. Die wachsenden Probleme Sarkozys vor allem in Wirtschaftsfragen konnten von der PS bisher nicht genutzt werden. Gleichzeitig hatte die Parteiführung Schwierigkeiten, sich in den sozialen Konflikten der letzten Monate(Streiks im Transportsektor und an den Universitäten) klar auf Seiten der Gegner der Politik Sarkozys zu positionieren. Die zugrunde liegenden Probleme – Rentensystem, Konsolidierung des Staatshaushaltes, Reform der Universitäten ­hätten, wenn auch in einer anderen Form, von der PS auch in Angriff genommen werden müssen. Wenig überzeugend gestaltet sich auch die aktuelle Diskussion über die Verabschiedung des Lissabon-Vertrages durch das Parlament. Die PS hatte im Wahlkampf ein zweites Refe­rendum versprochen und hat nun Probleme, das Abrücken von dieser Position zu verkau­fen. Eine Mehrheit der Partei unterstützt je­doch den Vertrag und das parlamentarische Verabschiedungsverfahren. Nach langem hin und her hat man sich nun zu einer Teilnahme an der Verfassungsversammlung am 4. Feb­ruar bei kollektiver Stimmenthaltung der PS­Abgeordneten und Senatoren zum EU-Vertrag entschlossen. Eine wenig überzeugende Lö­sung, deren einziger Zweck es ist, eine er­neute Zerreißprobe um Europa zu vermeiden. Das Fehlen einer klaren Führung Ein wesentlicher Grund für die Kakophonie und Nichterkennbarkeit der Opposition ist die un­gelöste Führungsfrage. Ségolène Royal hielt sich bis zum Jahresende weitgehend aus dem Tagesgeschäft heraus. François Hollande harrt nach seinem angekündigten Rückzug vom Parteivorsitz im November 2008 als zuneh­mend einsamer Johann Ohneland in der Rue de Solférino aus und kann der PS momentan keine Stimme mehr geben. Der Fraktionsvor­sitzende Jean-Marc Ayrault konnte sich bisher