BERICHT AUS ZYPERN Friedrich-Ebert-Stiftung Hans Duncke Hiroshimastr. 17 10785 Berlin Tel.: 030 26935812 Fax: 030 26935853 email: hans.duncke@fes.de Februar 2008 Zypern vor den Präsidentschaftswahlen im Februar 2008 Niels Kadritzke,„Le Monde Diplomatique“ Vorbemerkung Schlüsselwahlen Ein Blick zurück in den April 2004, wenige Tage vor dem Beitritt der Republik Zypern zur Europäi­schen Union: Nachdem die griechischen Zyprer in einem Referendum den Annan-Plan für eine föde­rative Lösung des Zypernproblems abgelehnt hat­ten, verhieß Präsident Tassos Papadopoulos, der mit seiner entschiedenen Intervention maßgeblich zum Scheitern des UN-Plans beigetragen hatte, seinem Volk eine kühne Perspektive: Wenn Zypern erst einmal EU-Mitglied sei, werde es eine weit bessere, gerechtere und lebensfähigere Lösung seiner„nationalen Frage“ durchsetzen können. Aus dieser Prognose ist bislang nichts geworden. Die wichtigste Entwicklung, die man in Sachen Zy­pern auf der Ebene der EU verzeichnen kann, ist der rapide und stetige Verfall an Einfluss und An­sehen der Regierung Papadopoulos, und zwar bei den EU-Institutionen wie bei den Partnerländern. Deshalb läge der Schluss nahe, dass die Chancen für eine Lösung des Zypernproblems seit 2004 noch geringer geworden sind. Das würde bedeu­ten, dass die endgültige Teilung der Insel noch nä­her gerückt ist und heute die weitaus wahrschein­lichste„Lösungs“-Variante darstellt. Dass dieser Schluss heute(noch) nicht gezogen werden kann, liegt an der neuen Perspektive, die sich überra­schend im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in der Republik Zypern, dem griechischen Teil der In­sel aufgetan hat. Noch vor sechs Monaten schien die Wiederwahl von Papadopoulos, der seit 2003 als Präsident der Republik fungiert, nahezu sicher. Denn vieles deu­tete auf die Fortsetzung der Zusammenarbeit zwi­schen der DIKO, der Partei des Präsidenten, und deren wichtigstem Koalitionspartner, der Linkspar­tei AKEL, hin. Doch inzwischen lässt die Kandida­tur von zwei ernst zu nehmenden Konkurrenten bei den Wahlen vom 17. bzw. 24. Februar ein Kopf-an­Kopf-Rennen erwarten. Schon jetzt steht fest, dass es am 24. Februar zu einer Stichwahl zwischen den beiden in der ersten Wahlrunde erfolgreichs­ten Bewerbern kommen wird, bei der die Wieder­wahl von Papadopoulos alles andere als sicher ist. Allein schon die Möglichkeit, dass der nächste Präsident der Republik Zypern der Kandidat der AKEL, Dimitris Christofias, oder der Kandidat der konservativen DISY, Yannis Kasoulides, sein könnte, stellt für die Szenarien der näheren Zu­kunft einen wichtigen neuen Faktor dar. Dass für die konservative DISY mit Kasoulides der langjährige Außenminister(1997 – 2003) der Cle­rides-Regierung(1993 – 2003) antritt, ist keine Überraschung, wohl aber die Kandidatur von Christofias. Der AKEL-Vorsitzende, der als Parla­mentspräsident zugleich der zweite Mann im Staa­te ist, hatte noch bis zum Sommer 2007 offiziell den Eindruck erweckt, dass er seine Partei auf die Unterstützung einer zweiten Amtsperiode von Pa­padopoulos vorbereitet. Nach einer