Druckschrift 
Thesen zur Lage und Außenpolitik in Südostasien
Entstehung
Einzelbild herunterladen
 

Dr. Erfried Adam, Friedrich-Ebert-Stiftung, Office for Regional Co-operation, Singapore Thesen zur Lage und Außenpolitik in Südostasien 1. Nach Jahren der Selbstüberschätzung und Fehleinschätzung zeigt sich Südostasien und ASE­AN in seiner Realität: Wenig blieb vom"Asian Miracle, auch wenn im Vergleich zu anderen Weltregionen(z.B. Afri­ka) südostasiatische Länder stärker in der Lage waren, durch Eigenanstrengungen(Sparrate), Investitionen in Bildung und staatliche Interventionen die Chancen der Weltmarktöffnung und ­expansion erfolgreich zu nutzen. Die Abhängigkeit von Exportnachfrage, internationaler Kon­junkturentwicklung, Kapitalinvestitionen und Technologie bzw. technischer Intelligenz ist nach derAsienkrise(1997) erneut seit Mitte 2001 deutlich geworden, wie sich selbst im erfolgs­verwöhnten Stadtstaat Singapur zeigt. Insgesamt stellen Umweltzerstörung, Urbanisierung, gesellschaftliche Transformationsprozesse und krasse soziale Disparitäten die Politik vor harte Herausforderungen. ASEAN hat es lange vermocht, sich als erfolgreiche Regional-Allianz vergleichbar regionalen Integrationsbemühungen in anderen Weltregionen oder selbst der EU darzustellen, obwohl gleichzeitig immer wieder betont wurde, gerade nicht auf regionale Integration abzuheben, sondern auf Koordination souveräner Staaten. Als Erfolg kann bezeichnet werden, dass es ASEAN gelungen ist, kriegerische Konflikte über 30 Jahre weitgehend zu vermeiden; auch die Einbeziehung der nördlichen Neumitglieder Vietnam, Myanmar, Laos und Cambodia hat posi­tive Perspektiven. Gleichzeitig fehlt aber eine eindeutige Zielperspektive, eine einigende Politik oder Führung, ein wirtschaftlicher Integrationszwang(Wettbewerb auf ähnlichen Exportmärk­ten) und der Wille zur Integration und Aufgabe von Souveränitätsansprüchen. Die Mehrheit der ASEAN-Mitgliedsstaaten ist politisch instabil oder fragmentiert(Demokratisierungsdefizite und -krise), und zwischen beinahe allen gibt es Territorialkonflikte(mit gelegentlich militärischen Scharmützeln) und Auseinandersetzungen um Migrationsströme und grenzüberschreitende Kriminalität. Die vorhandene ethnische und religiöse Heterogenität hat sich mit den Ereignis­sen nach dem 11. September zugespitzt, und selbst in buddhistischen Ländern gibt es Anzei­chen eines religiösenrevivalism mit politischen Implikationen. 2. Vor diesem Hintergrund istASEAN+3 keine wirkliche Perspektive, insbesondere nicht ange­sichts der Rivalität zwischen Japan und China und den fortwirkenden historischen Belastungen. Eher könnte vonChina+11 gesprochen werden; ohne Japan, das dem chinesischen Angebot an ASEAN in Richtung einer gemeinsamenFree Trade Area(FTA) erst kürzlich in einer 5-Länder­Reise ein wages Kooperationsangebot entgegen setzte. Japan ist in seiner deflationären Wirt­schaftskrise für die Region kein verlässlicher Partner, obgleich seine Entwicklungsleistungen be­sonders an die jüngeren ASEAN-Staaten weiterhin beträchtlich sind; die Investitionstätigkeit in der Region ist seit Jahren rückläufig, und selbst De-Investition ist feststellbar. Die traditionelle Gegnerschaft der ASEAN-Staaten zu China hat sich in den letzten Jahren ent­spannt, nachdem China durch seine konstruktive Währungspolitik die Region vor weiterem Scha­den in derAsien-Krise bewahrt hat. China begann, mit ASEAN als Staatenbund zu verhandeln (vorher nur bilateral) und mit einer aktiven, interessengeleiteten Außenpolitik sowohl die Alt­ASEAN-Partner als insbesondere die nördlichen Neumitglieder zu umwerben. Begleitet wird dies mit teilweise substantiellen Entwicklungshilfeleistungen, Ausweitung der Wirtschaftskooperation, Ausbau der Verkehrs- und Kommunikationswege und selbst des Tourismus. 1