Blickpunkt Großbritannien Büro London The Chandlery Office 609 50 Westminster Bridge Road GB London SE1 7QY Tel 00 44 20 77 21 87 45 Fax 00 44 20 77 21 87 46 www.feslondon.org.uk Mai 2008 Die Krise der demokratischen Linken in Europa In Zeiten, in denen die Mitte-Links-Parteien in ganz Europa zusehends an Wählerschaft verlieren, können Antworten auf die Frage nach Gründen hierfür nicht nur auf nationa­ler Ebene zu finden sein. Der ehemalige britische Europaminister Denis MacShane for­dert vor dem Hintergrund des Scheiterns vor allem auch der konservativen Parteien in Europa ein neues Denken und zählt zehn Faktoren auf, wie die europäische Sozialde­mokratie wieder Boden gutmachen kann. Er fordert, dass sie ihren Fokus wieder auf die Wählerinnen und Wähler richtet, deren Leben durch Armut und andere Formen der Unterdrückung eingeschränkt ist. Denn sie brauchen und verdienen eine Sozialdemo­kratie des 21. Jahrhunderts, die den Herausforderungen unserer Zeit gewachsen ist, begeistern und unterstützen kann, und sowohl den Willen als auch die Fähigkeit zum Regieren hat. Denis MacShane* Ohne Frage durchleben die demo­kratischen Linken in Europa gerade ihre schwerste Krise der letzten fünfzig Jahre. Nach der Rückkehr Silvio Berlusconis an die Macht in Italien stellen Mitgliedsparteien der Sozialdemokratischen Partei Europas nur noch in drei der 27 Mitgliedsstaaten die Alleinregierung: in Großbritannien, in Spa­nien und in Portugal. In Deutschland, Öster­reich und den Niederlanden regieren de­mokratische Mitte-Links-Parteien in einer Koalition. ___________________________________ * Denis MacShane ist Abgeordneter der Labour Party und vertritt diese in der Sozialdemokratischen Partei Europas Vor zehn Jahren noch bot sich ein voll­kommen anderes Bild. Zwölf von damals fünfzehn EU-Mitgliedsstaaten wurden von der linken Mitte regiert, darunter Deutsch­land, Frankreich, Großbritannien, Portugal, Italien, die skandinavischen Länder und die Niederlande, ebenso wie die osteuropäi­schen Länder. Bisher gibt es keine Untersuchun­gen darüber, weshalb sich die linke Mitte innerhalb von 10 Jahren von der Macht verabschieden musste. Politische Beobach­ter und Parteiangehörige der jeweiligen Länder konzentrieren sich eher auf nationa­le Erklärungen. Wenig Mühe wird darauf verwandt, Erklärungen für die Schwäche