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Wer darf Sharon herausfordern? : Das Ringen um die Parteiführung ; die israelische Arbeitspartei am Vorabend der verschobenen Primaries
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Wer darf Sharon herausfordern? Das Ringen um die Parteiführung Die Israelische Arbeitspartei am Vorabend der verschobenen Primaries Seit nun fast schon einem halben Jahr ist die 21 Knesset-Mandate starke Arbeitspartei als Juniorpartner in eine große Koalition eingebunden desEinseitigen Gaza­Rückzugsplanes wegen, wie die Parteiführung immer wieder betont. In der zur Zeit politisch äußerst heiklen Situation im Lande mag es schon sinnvoll sein, der israelischen Öffentlichkeit das Gefühl zu geben, dass eine große Mehrheit der Meinungsträger diesen nicht unumstrittenen Plan aktiv unterstützt. Der Rückzugsplan ist so gewagt und die Ergebnisse der Durchführung so ungewiss, dass, was die Regierungspartei unter nationaler Einheit verstehen, geboten scheint. Das Interesse der Arbeitspartei soll also eindeutig hinter das Gelingen dieses Unternehmens gestellt werden. Erst nach der Durchführung des Rückzuges aus Gaza und der nördlichen Westbank dürfe sich die Partei wieder auf sich selbst konzentrieren, so hohe Parteifunktionäre. Doch diese Selbsteinschränkung fordert auch ihren Preis: In erster Linie ist es der Verzicht auf die Rolle einer ernsthaften und glaubwürdigen politischen Alternative zu Ariel Sharons politischer Agenda. Manche kritischen sozialdemokratischen Beobachter warnen gar vor einem Absinken der Arbeitspartei in die politische Bedeutungslosigkeit. Und dies sagen sie zu einem Zeitpunkt, der theoretisch sehr nah an Wahlen zur 17. Knesset liegt, die in den nächsten Monaten stattfinden könnten, spätestens jedoch bis zum Jahresende 2006. Fänden die Wahlen zur Knesset heute statt, würde, allen Umfragen zufolge, die Arbeitspartei entweder gar nicht oder nicht wesentlich gestärkt werden. Eine politische Wende à la Rabin im Jahre 1992 oder gar Barak sieben Jahre später scheint deshalb wenig wahrscheinlich. Unter diesen schwierigen Bedingungen sollten die zur Zeit rund 130.000 Parteimitglieder am 28. Juni aufgerufen werden, in einer Direktwahl den so genannten Primaries - ihren Parteivorsitzenden und damit auch den vermutlichen Herausforderer von Ariel Sharon zu wählen. Der letzte von der Parteibasis demokratisch gewählte Vorsitzende, Amram Mitzna, trat nach einem Jahr und nach schwerer Wahlschlappe gegen den Likud von diesem Amt zurück. Seit über zwei Jahren gibt es daher nur einen temporären Vorsitzenden: Shimon Peres. Der 82-jährige Vizepremier erklärte sich damals bereit, die Zügel der Partei so lange in die Hand zu nehmen, bis ein neuer, erwartungsgemäß auch jüngerer Vorsitzender gewählt sei. Er selbst, so sagte Peres wiederholt, hätte keinen Appetit auf dieses Amt. Doch die Zeiten haben sich geändert und auch strategische und taktische Überlegungen: Tatsache ist nicht nur, dass Shimon Peres einer der fünf Kandidaten für den Vorsitz der Partei ist. Er gilt unbestritten und mit Abstand als der aussichtsreichste Bewerber. Zur Übersicht im folgenden eine kurze Hintergrundskizze der verschiedenen Kandidaten: