Zur Waffenruhe zwischen Israel und Hamas im Gazastreifen Fragile Chance für einen Neubeginn Von Knut Dethlefsen und Tim O. Petschulat, FES Jerusalem • Die Waffenruhe im Gazastreifen zwischen Israel und der Hamas ist seit dem 19. Juni 2008 in Kraft. Sie hält bislang, ist aber instabil und wurde bereits mehrfach verletzt. • Die Hamas will offensichtlich das Leben für die Bewohner des Gazastreifens durch das angestrebte Ende des israelischen Warenboykotts etwas normalisieren. Die Bewegung verspricht sich davon eine Steigerung ihrer Popularität und eine Konsolidierung ihrer Macht. • In Israel wuchs der innenpolitische Druck auf die Regierung, etwas gegen den andauern­den Beschuss aus dem Gazastreifen zu unternehmen. Die Handlungsoptionen sind jedoch begrenzt: Militärische Rückeroberung des Gazastreifens und Waffenruhe wurden disku­tiert. Beide Optionen sind unbequem für Israel. • Die Mehrheit der Palästinenser unterstützt die Waffenruhe, in der israelischen Öffentlich­keit ist sie sehr umstritten. • Hamas und Palästinensische Autonomiebehörde wollen die Waffenruhe. Sie nützt dem nationalen Dialog. Aber es gibt auch auf der palästinensischen Seite Störer mit sehr ver­schiedenen Motiven. Wenn es Hamas gelingt, die militanten Störer im Gazastreifen unter Kontrolle zu kriegen, kann die Waffenruhe zu einem politischen Neubeginn auf vielen E­benen werden. Am 19.6.2008 um 6.00 Uhr morgens trat eine Waffenruhe zwischen Hamas und Israel in Kraft, die zunächst ein hal­bes Jahr gelten soll. Die Abmachung war in monatelanger Vorbereitung durch ägyptische Vermittlung erreicht worden und sah zunächst folgendes vor: Hamas muss drei Tage lang beweisen, dass sie in der Lage ist für ein Ende des Beschus­ses aus dem Gazastreifen zu sorgen. In dieser Zeit wird es keine israelischen Mi­litäraktionen gegen den Gazastreifen geben. Die Westbank ist entgegen den ursprünglichen Forderungen der Hamas von der Waffenruhe ausgenommen. Drei Tage hielt die Waffenruhe tatsäch­lich und Israel begann langsam, die Ein­fuhrbeschränkungen zu lockern. Gleich­zeitig wurde, wie es das Abkommen vorsah, mit den Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch begonnen. Gegen den im Gazastreifen gefangen gehaltenen israelischen Soldaten Gilad Shalit sollen in drei Etappen 1000 paläs­tinensische Gefangene freikommen. Das Rahmenabkommen steht, allerdings gibt es erhebliche Unstimmigkeiten über die konkreten Namen der palästinensischen Gefangenen. Die ersten Rückschläge für die Waffen­ruhe gab es am 27. Juni, als Aktivisten des„Islamische Jihads“ drei Qassam­Raketen auf die Israelische Grenzstadt Sderot abschossen. Technisch war damit das Abkommen von Seiten der Hamas verletzt worden. Israel reagierte mit der 1