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Was ist Demokratie?
Entstehung
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Eine vierte Funktion, die Wahlfunktion, trifft lediglich auf die Nationalversammlungen von parlamentarischen Regierungssystemen zu. Hier sind es die Abgeordneten, die den Regierungschef und in einigen Fällen die gesamte Regierung wählen und abwählen. Abgeordnete wählen in einigen Ländern auch die Mitglieder des obersten Gerichts. Was das Parlament im Allgemeinen für Funktionen hat, ist jetzt klar. Aber welche Aufgaben kommen eigentlich den einzelnen Abgeordneten oder, im Fall einer zweiten Kammer, den Senatoren zu? Abgeordnete werden als Vertreter des gesamten Volkes ins Parlament gewählt, und zwar nach dem Prinzip:Ein Bürger, eine Stimme!. Daher wird die Anzahl der Abgeordneten in den Wahlkreisen proportional zur Bevölkerungsanzahl fixiert. Sicherlich hast Du Dich schon mal gefragt was unsere Abgeordneten den langen Tag über machen. In der Regel sind sie einer Doppelbelastung ausgesetzt, da sie einerseits im Parlament und andererseits in ihrem Wahlkreis Präsenz zeigen müssen. In ihrem Wahlkreis nehmen sie lokale Termine mit Organisationen oder anderen Institutionen war, führen Sprechstunden durch und versuchen in direkten Gesprächen mit den Bürgern die Probleme vor Ort zu verstehen. Die Arbeit im Parlament beschränkt sich nicht alleine auf die Versammlungen, an denen alle Abgeordneten beteiligt sind. Zusätzlich gibt es zahlreiche Arbeitskreise und –Gruppen, Fachausschüsse und Kommissionen, die einen Teil des Arbeitsalltags ausmachen. In die Fachausschüsse werden in der Regel Experten eingeladen, welche ihr Wissen zu einem bestimmten Thema vortragen. Anschließend werden Standpunkte diskutiert und gemeinsame Positionen erarbeitet. Gesetzesentwürfe werden hier bereits besprochen und verfasst bevor sie in der Versammlung diskutiert werden. Abgeordnete stehen in den meisten Ländern unter dem Schutz der Immunität, um sie vor der Willkür der Exekutive zu schützen. Immunität bedeutet, dass Abgeordnete für die Zeit, in der sie ihr Amt innehalten, keinen Strafverfolgungen ausgesetzt sind. Man unterscheidet zwischen zwei politischen Prinzipien innerhalb einer Demokratie, die einen erheblichen Einfluss auf die Arbeitsweise der Abgeordneten haben: das Mehrheits ­oder Konkurrenzprinzip und das Konsensprinzip. Das Mehrheits- oder Konkurrenzprinzip bedeutet, dass Entscheidungen durch den Mehrheitsentscheid gefällt werden. In der Regel gibt es in diesem System eine Vielzahl von politischen Parteien, die zueinander im Wettbewerb stehen. Vorteilhaft ist hier, dass Entscheidungen schnell getroffen werden können und die Regierung effizient arbeiten kann. Im Normalfall gibt es hier dem Parlament vorgelagerte Mechanismen und Strukturen, um Interessen von Minderheiten in die parlamentarischen Entscheidungsprozesse einzubringen und zu berücksichtigen. Nach dem Konsensprinzip werden möglichst viele Akteure in politische Prozesse einbezogen. Es wird versucht, Entscheidungen durch einen Konsens zu treffen (http://www.hsl.ethz.ch/pdfs/2003_4_S17_Papadopoulos.pdf). Dies hat den Vorteil, dass niemand in seiner Meinung übergangen wird. Gleichzeitig setzt diese Art der Entscheidungsfindung lange Diskussionen voraus und gibt Minderheitsgruppen die Möglichkeit, ihre Interessen in den Diskussionsprozess einzubringen. 12