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Was ist Demokratie?
Entstehung
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- Die Gebietskörperschaften leben von der Partizipation ihrer Bevölkerung. Ihnen wurden Entscheidungsbefugnisse und Verantwortung übertragen. Wenn ein Staat dezentral strukturiert ist, bedeutet das also, dass die Gebietskörperschaften Entscheidungsbefugnisse und Verantwortung übertragen bekommen. Dazu gehört auch, dass sie über eigene Finanzmittel verfügen. Die Dezentralisierung ist hilfreich für die Festigung demokratischer Strukturen. Sie erleichtert maßgeblich den Zugang der Menschen zu politischen Entscheidungen. Sie erhöht die Motivation der Menschen, sich an der Politik zu beteiligen. Gerade in großen Ländern, wie Madagaskar beispielsweise, haben die Menschen, die fernab vom Regierungssitz und den angekoppelten politischen Strukturen wohnen, keine Möglichkeit, sich über die Wahlen hinaus an der Politik zu beteiligen, wenn es keine regionalen Strukturen gibt. Aber Dezentralisierung bedeutet nicht, dass die zentrale Regierung unwichtig wird. Genau das Gegenteil ist der Fall, da die Regierung ausreichend politischen Willen und Hingabe zeigen muss, um eine derartige Veränderung bewirken zu können. Dezentralisierung ist nicht nur die Umstrukturierung der Verwaltung, sondern ein politischer Prozess der Veränderung. Neben der Verwaltung finden diese Veränderungen auf allen Ebenen und in allen Sektoren der Gesellschaft statt. Beispiele für dezentral organisierte Staaten sind die Bundesrepublik Deutschland, die Schweiz Großbritannien und die USA. Madagaskar gehört zu einer solchen Ländergruppe, in denen zentralistische Organisationsstrukturen zur Tradition gehören, wie auch in Frankreich und anderen ehemaligen französischen Kolonien. In diesen Ländern befindet sich die Dezentralisierung stets im Spannungsfeld zwischen ihrer politischen und ihrer administrativen Dimension, zwischen dem Machttransfer an die Gebietskörperschaften und der zentralistischen Praxis der Regierenden. 3.2 Demokratische Regierungsführung Die Regierungsführung ist die Ausübung von Macht und Autorität, um die Angelegenheiten eines Staates, einer Organisation oder Gesellschaft zu verwalten. Die demokratische Regierungsführung, auch gute Regierungsführung genannt, beruht auf der Umsetzung demokratischer Grundwerte bei der Machtausübung. Was sind denn die Grundwerte der Demokratie? Da die Demokratie eine Überzeugung darstellt, orientiert sie sich auf grundlegende Werte, die den Menschen helfen, demokratische Transformationen umzusetzen und Demokratie leben zu lernen. Zu solchen Grundwerten zählen Gerechtigkeit, Gleichheit, Solidarität, Toleranz, Pluralismus, Achtung von Minderheiten, Nichtgewaltanwendung, Dialog und Verhandlungen, freiwilliges Zusammenleben. Demokratie respektiert und berücksichtigt also möglichst die Interessen von Minderheiten im Rahmen der Durchsetzung der Mehrheitsentscheidungen. Wichtigste Prinzipien guter Regierungsführung, die sich von den demokratischen Grundwerten ableiten lassen, sind Partizipation, Effizienz, Wirksamkeit, Verantwortlichkeit und Verantwortung, Rechenschaftslegung, Anpassungsfähigkeit, Transparenz, Rechtsstaat und Partizipation. Eine gute Regierungsführung besitzt stets zwei Seiten: 19