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Was ist Demokratie?
Entstehung
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3.3 Politische Bildung Das Engagement kann in Demokratien heutzutage zum Hauptproblem werden, wenn es nur in geringem Maße vorhanden ist. Ein anderer Begriff dafür ist die Politikverdrossenheit. Dies bedeutet, dass große Teile der Bevölkerung kein Interesse an der Politik haben, nicht an Wahlen teilnehmen und sich auch sonst nicht politisch engagieren. Man kann also von einer insgesamt negativen Einstellung gegenüber politischen Aktivitäten und Strukturen sprechen. Wodurch kann diese Politikverdrossenheit ausgelöst werden? Es gibt mehrere Faktoren die dazu beitragen können: - Erstens kann die Beziehung zwischen Wählern und Gewähltem gestört werden, wenn die Gewählten sich zum Beispiel nicht an Gesetze und Abmachungen halten. Auf Seiten der Wähler kann auf Grund dessen ein Misstrauen entsteht. Weiterhin können die Erwartungen der Wähler enttäuscht werden, wenn die Gewählten gar nicht oder nicht in angemessener Form auf anstehende Probleme reagieren. Beweise für ein gestörtes Verhältnis der beiden Seiten sind sinkende Mitgliederzahlen der politischen Parteien und eine sinkende Wahlbeteiligung. Diese ist besonders problematisch, da dadurch gleichzeitig auch die Legitimität der Politiker in Frage gestellt wird. - Zweitens kann Politikverdrossenheit entstehen, wenn es bei zunehmender Komplexität politischer Prozesse nicht genug politische Bildung gibt. Wie zuvor beschrieben hat dies zur Folge, dass die Bevölkerung sich kein eigenes Urteil bilden und sich somit auch nicht in die Politik einbringen kann. - Drittens haben Menschen oft das Gefühl, dass die verschiedenen Parteien sich auf Grund mangelnder Ideen nicht besonders unterscheiden und gehen in folge dessen nicht wählen. - Viertens gibt es bei den Massenmedien immer die Tendenz, eher negativ als positiv über Ereignisse in der Politik zu berichten. Es gibt immer mehr unterhaltsame, aber oberflächliche Berichte anstatt wichtiger Informationen. Dieses Bild überträgt sich auf die Bevölkerung und hemmt die Motivation, sich politisch zu beteiligen. - Fünftens sind Regeln und Institutionen teilweise so beschaffen sind, dass eine Beteiligung von Seiten der Bevölkerung erschwert wird. In denjenigen Ländern, darunter Madagaskar und andere afrikanische Staaten, die Volksbewegungen im Rahmen der demokratischen Transition kannten, neigen enttäuschte Bevölkerungsteile zu radikalen Negativeinstellungen gegenüber Regierenden. Grund dafür sind die vom Volk geforderten und ihm versprochenen Reformen und Transformationen, welche aber nicht realisiert wurden. Meistens handelt es sich dabei neben sozialen und wirtschaftlichen Reformen, um grundlegende institutionelle Reformen(u.a. von Verfassung, Wahlgesetz, Parteiengesetz, Unabhängigkeit der Justiz, Regierungsführung, Dezentralisierung usw.). Dabei sind gerade solche Länder, die sich erst im demokratischen Transformationsprozess befinden, die sich keine Politikverdrossenheit und kein ziviles Ungehorsam leisten können, von guten Demokraten abhängig. Denn wer sonst soll die Demokratie aufbauen und die gesellschaftliche Entwicklung tragen? Um das gesellschaftliche Engagement und das demokratische Wertbewusstsein zu festigen, insbesondere in sehr jungen Demokratien, ist politische Bildung notwendig. Politische 21