NUKNOKOMMU= Raúls Reformen: Führungswechsel in Kuba Hans Mathieu • Raúl Castro hat die Nachfolge von Fidel als Präsident und Oberkommandierender der Streitkräfte angetreten. Er ist dabei eingebettet in eine 7-köpfige Führungsriege, die Regierung und Partei dominiert. • Erste Reformen konzentrieren sich auf Landwirtschaft und Konsumanreize, greifen Elemente der chinesischen Reformpolitik auf, sind aber vorsichtiger und langsamer. • Die Entschleunigung der Reformen seit dem Spätsommer ist Ergebnis dreier Faktoren: Widerstand der Reformverlierer, Belastung durch Sturmschäden von bis zu 20% des BIP und Bemühungen der Reformer, die Reformverlierer in den Reformprozess einzu­binden. • Zum Jahresende stehen mit der Heraufsetzung des Rentenalters und einer Ministerial­reform weitere Reformen an, für 2009 ist ein Generationenwechsel in Partei und Re­gierung angekündigt, der auf dem für Ende 2009 angekündigten Parteitag abgeseg­net werden soll. • Kleine Fortschritte in der Menschenrechtssituation dienten der Schaffung von aussen­politischen Goodwill, insgesamt gibt es aber keine Anzeichen für eine politische Öff­nung. • Kuba versucht, schrittweise seine Abhängigkeit von Venezuela zu reduzieren, unter anderem durch stärkere Zusammenarbeit mit Brasilien, stärkere Integration in Latein­amerika und verbesserte Beziehungen mit Russland, Vietnam und China. • Trotz Normalisierung der Beziehungen mit der EU macht Kuba den Abschluss bilatera­ler Kooperationsverträge mit den EU-Ländern im Rahmen eines Ministerbesuches in Kuba zur Bedingung für die Normalisierung der bilateralen Beziehungen mit den EU­Ländern. 1