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Die Arbeitspartei und Meretz nach den Primaries und eine noch namenlose neue linke Bewegung
Entstehung
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Israel Office_________________________ Die Arbeitspartei und Meretz nach den Primaries und eine noch namenlose neue linke Bewegung Die Primaries der Arbeitspartei Die Arbeitspartei hat am 4. Dezem­ber ihre parteiinternen Primaries abgehalten, um die Wahlliste der Partei für die Knesset-Wahlen am 10. Februar 2009 zu ermitteln. Ein erster Versuch, die Primaries erstmals computergestützt durch­zuführen, fand bereits am 2. De­zember statt. Aufgrund von Proble­men mit der Software musste die­ser aber nach zwei Stunden abge­brochen werden. Die Wahl erfolgt auf der Grundlage eines reinen Listensystems, d.h, es gibt nur eine nationale Liste und keine Direktkandidaten aus Wahl­kreisen. Wahlberechtigt waren knapp 60.000 Mitglieder der Arbeitspartei. 31.789 Wahlzettel wurden abgegeben, was einer rela­tiv guten Wahlbeteiligung von 53,86% entspricht. Die Primaries in der Arbeitspartei funktionieren nach folgenden Re­geln. Jeder Wahlberechtigte kann 5-8 Kandidaten wählen. Die zu wählenden Kandidaten sind in drei Gruppen eingeteilt. Gruppe 1 sind der Vorsitzende und der General­sekretär der Partei. Beide sind auf Platz 1 und Platz 7 der Liste ge­setzt und werden nicht gewählt. Gruppe 2 sind Plätze, die für Ver­treter bestimmter Gruppen der israelischen Gesellschaft reserviert sind: für Frauen(Plätze 5, 9, 14, 19), für die Moshav-Bewegung (Platz 12), die Kibbutz-Bewegung (Platz 13), Araber(Platz 15), Drusen(Platz 16), sozial Schwache (Platz 17), Neueinwanderer(Platz 18). Die Kandidaten der Moshav­Bewegung, der Kibbutzim, der Araber und der Drusen werden nur von Vertretern dieser Gruppen gewählt. Gruppe 3 schließlich sind die frei wählbaren Plätze, insge­samt acht unter den ersten 20. Angesichts der schlechten Wahl­prognosen für die Arbeitspartei derzeit 10 bis 12 Mandate für die 18. Knesset war damit klar, dass eine Reihe der bisher 19 Abgeord­neten nur geringe Chancen haben würde, erneut in die Knesset gewählt zu werden. Nur die Listenplätze 1-10 gelten vor diesem Hintergrund als sicher. Gewonnen hat die Wahl Sozial­minister Isaac Herzog mit einem sehr knappen Vorsprung vor Ophir Pines-Paz, Vorsitzender des Innen­ausschusses der Knesset. Danach kommen Avishai Braverman, ein anerkannter Ökonom und Vor­sitzender des Finanzausschusses, Shelly Yachimovich, eine renom­mierte Sozialpolitikerin und Matan Vilnai, Vize-Verteidigungsminister (vgl. Ergebnisse bis Platz 20 in beigefügter Liste). Unmittelbar nach den Primaries gaben sich Parteivorsitzender Ehud Barak und Isaac Herzog kämpferisch und 1