Stefan Berger Demokratie und Soziale Demokratie Demokratie und Soziale Demokratie 1 Von Stefan Berger „Schon seit ihren ersten Anfängen war der bedinungslose Glaube an die Demokratie eines der Hauptziele der Sozialdemokratie“. 2 Das schrieb Thomas Meyer, einer der führenden Intellektuellen der deutschen sozialdemokratischen Partei, 1998 über die Zukunft der sozialdemokratischen Parteien Europas. Es dürfte nicht schwierig sein, ähnliche Aussagen bei allen Theoretikern der europäischen sozialdemokratischen Parteien der Gegenwart zu finden. Aber an welche Art von Demokratie glaubten die Sozialdemokraten? Noch 1919 argumentierte Sidney Webb,„die Sozialisten haben bisher sehr wenig zu Theorie und Praxis der Demokratie beigetragen“. Sie hätten stattdessen„unkritisch die bei den Radikalen gängige Vorstellung von Demokratie übernommen“. 3 Gegner der Sozialdemokratie behaupteten sogar, sie hätte nicht nur kaum Beiträge zu Theorie und Praxis der Demokratie geleistet, sondern waren wie Friedrich Hayek davon überzeugt, dass jegliche Form von Sozialismus letzten Endes mit Demokratie unvereinbar sei:„Es wird heutzutage oft behauptet, Demokratie werde den ‚Kapitalismus’ nicht tolerieren. Falls unter ‚Kapitalismus’ hier ein Wettbewerbssystem basierend auf der freien Verfügung über Privateigentum verstanden wird, dann ist es sehr wichtig zu begreifen, dass Demokratie nur in dieser Art von System möglich ist. Sobald die Demokratie von einer kollektivistischen Weltanschauung dominiert wird, wird sie sich unweigerlich selbst zerstören“. 4 Hatte nicht schon 1848 Alexis de Tocqueville, der scharfsichtige Beobachter der amerikanischen Demokratie, gesagt:„Demokratie erweitert den individuellen Freiheitsbereich, Sozialismus schränkt ihn ein. Die Demokratie misst dem Einzelnen größte Bedeutung bei; der Sozialismus degradiert jeden zum bloßen Instrument, zur bloßen Nummer. Demokratie und Sozialismus haben nichts gemeinsam – außer einem Begriff: Gleichheit. Aber man bedenke den Unterschied: Während Demokratie Gleichheit in Freiheit anstrebt, kann im Sozialismus Freiheit nur durch Gewalt und Knechtschaft erzielt werden“. 5 Beruhte das Verhältnis zwischen ihnen mehr auf gegenseitiger Ausschließung anstatt auf einer engen Wechselbeziehung? Mitten im Zweiten Weltkrieges vertrat Joseph Schumpeter die Ansicht, dass keines von beiden zutreffe:„Zwischen Sozialismus … und Demokratie … muss nicht notwendigerweise eine Beziehung bestehen: Der eine kann ohne die andere existieren. Desgleichen besteht auch keine Unvereinbarkeit: Unter angemessenen www.fes-online-akademie.de Seite 1 von 26