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Die Sozialistische Partei Frankreichs nach dem Parteitag von Reims
Entstehung
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Internationale Politikanalyse International Policy Analysis Ernst Hillebrand Die Sozialistische Partei Frankreichs nach dem Parteitag von Reims Die Parti socialiste(PS) hat seit zwanzig Jahren keine Präsidentschafts­wahl mehr gewonnen. Dennoch verfügt die Partei über substanzielle Stär­ken. Sie ist auf kommunaler und regionaler Ebene exzellent verankert. Es gibt zu ihr als zweitgrößter Partei des Landes keine Alternative. Bei vielen wichtigen Themen genießt die PS das Vertrauen der Öffentlichkeit. Wie fast alle progressiven Parteien Westeuropas leidet die PS an dem wachsenden wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Riss, der durch die Wähler- und Mitgliedermilieus der linken Mitte geht. Im Zuge dieser Ver­änderungen hat die PS Rückhalt vor allem in den einfachen Arbeitnehmer­milieus verloren. Sie präsentiert sich zunehmend als linksliberale Partei der akademisierten unteren Mittelschichten. Durch diese Veränderungen ist ihre strategische Mehrheitsfähigkeit bedroht. Die PS hat auf der programmatischen Ebene keinen dem»Dritten Weg« oder der»Neuen Mitte« vergleichbaren Modernisierungsversuch unter­nommen. Die Parteiprogrammatik ist nach wie vor von den wirtschafts­und sozialpolitischen Erfahrungen der ersten Nachkriegsjahrzehnte und der»hedonistischen Revolte« der 68er-Generation geprägt. Um wieder mehrheitsfähig zu werden, muss die PS ihre aktuelle Führungskrise lösen, ihre Organisationskultur modernisieren und ihre Parteiprogrammatik er­neuern. Januar 2009