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Woher wir kommen, wohin wir gehen : brasilianische Politik in 2008 und ein Ausblick auf 2009
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BRASIL INFO März 2009 Woher wir kommen, wohin wir gehen Brasilianische Politik in 2008 und ein Ausblick auf 2009 Britta Joerißen und Jochen Steinhilber Ein Leben nach Lula? Ein so positives Ergebnis hatte die brasili­anische Regierung wohl selten zu vermelden: In den Dezember-Umfragen 2008 zeigten sich gut 80% der brasilianischen Bevölkerung zufrieden mit ihrem Präsidenten, Luis Inácio Lula da Silva, und immerhin 71% der Be­völkerung mit dem Rest der Regierung noch ein Jahr zuvor lagen die Zustimmungs­werte bei 70% bzw. 50%. Da verwundert es nicht, dass die Regierungsparteien bei den Kommunalwahlen im Oktober auch ganz oben auf dem Treppchen standen: 20 der 26 Landeshauptstädte werden nun von Parteien der Regierungskoalition regiert; Lulas Partei, die Partido dos Trabalhadores(PT) legte ge­genüber den letzten Wahlen in 2004 um 36% zu, stellt nun 559 Bürgermeister im ganzen Land und ist damit die Partei, die in absolu­ten Zahlen am stärksten gewonnen hat. Die beiden Oppositionsparteien, die PSDB und die Democratas(DEM), hatten mit einem Rückgang von 10%(im Fall der PSDB) und von sogar 37% der Stimmen(im Fall der DEM) schwere Verluste zu verzeichnen. Da­bei gelten gerade die Kommunalwahlen als wichtiger Gradmesser des politischen Klimas, das entscheidende Hinweise für die Präsident­schaftswahlen in 2010 liefern kann. Kommu­nen bilden in Brasilien einen eigenständigen Teil des Föderalismus, Bürgermeister verfügen in der Regel über sehr gut ausgestattete Bud­gets, auch ist die Sichtbarkeit von kommuna­ler Politik höher als beispielsweise in Deutsch­land. Je breiter die Kontrolle der Kapillaren brasilianischer Regierungsstrukturen, desto besser stehen also die Chancen für einen er­folgreichen Präsidentschaftswahlkampf in 2010. Und hier fiel auf die ansonsten so son­nige Lage der PT dann doch ein Schatten: Sie schaffte es weder in ihrer ehemaligen Hoch­burg Porto Alegre noch in São Paulo zu ge­winnen. Im zweiten Wahlgang verlor in São Paulo die PT-Kandidatin und ehemalige Bür­germeisterin von São Paulo, Marta Suplicy, mit 40% der Stimmen gegen den amtieren­den Bürgermeister der DEM, Gilberto Kassab, der 60% der Stimmen auf sich verei­nen konnte. Für Marta Suplicy, vor den