Neugeburt in Bethlehem Die Fatah und der 6. Generalkongress Michael Bröning und Henrik Meyer, FES Ost-Jerusalem • Zwanzig Jahre nach dem letzten Parteitag hielt die Fatah vom 4. bis zum 10. August 2009 ihren lange erwarteten 6. Generalkongress ab. • Mahmoud Abbas ist der große Gewinner des Kongresses. Er wurde einstimmig zum Chef der Bewegung bestimmt und kann auf Unterstützung aller neu besetzten Gremien zählen. • Zentralkomitee und Revolutionsrat der Partei wurden personell erneuert. Die neuen Mitglieder stehen zum überwiegenden Teil für pragmatische Politikansätze, gemäßigte Positionen und Verhandlungsbereitschaft mit Israel. • In ihrem neuen Programm bekennt sich die Fatah zur Zweistaatenlösung und zum Völkerrecht. Sie fordert die Errichtung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967. • Das Konzept des„Widerstands“ wurde der grundsätzlichen Bemühung um eine durch Verhandlung erreichte Beilegung des Konflikts untergeordnet. Der sechste Generalkongress der Fatah begann am 4. August 15 Jahre zu spät – aber zehn Minuten zu früh. Um 9.50 Uhr eröffnete Ahmad Qureia, palästinensischer Verhandlungsleiter, die Tagung der mehr als 2.000 Delegierten in der qÉêê~= p~åÅí~= pÅÜìäÉ in Bethlehem. Sieben denkwürdige Tage folgten. Politische Karrieren fanden ein jähes Ende, neue Gesichter betraten die Bühne, zur Gewohnheit gewordene Strukturen wurden verworfen und manch überkommene Vorstellung wurde~Ç=~Åí~ gelegt. Was aber bleibt? Wie präsentiert sich die Fatah nach dem lange erwarteten Parteitag? Und was bedeutet dies für die Aussichten eines neuen Friedensprozesses unter US-Ägide? Die Ergebnisse des Parteitages sind eindeutig: Mahmoud Abbas wurde per Akklamation als Fatah Chef bestätigt und genießt die Unterstützung der neu gewählten Parteigremien. Er hält nun sehr viel stärker als in der Vergangenheit das Ruder der Partei in der Hand und konnte sich auf Kosten zahlreicher Exilanten profilieren. Eine Spaltung der Bewegung konnte vermieden werden. Zugleich wurde die Fatah auch inhaltlich auf neuen Kurs gebracht. Erstmals seit 20 Jahren hat die Befreiungsbewegung heute ein neues politisches Programm.
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