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Länderanalyse: Weltmacht oder Scheinriese? : Chinas Öffnungspolitik auf dem Prüfstand
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Internationale Politikanalyse International Policy Analysis Hans J. Gießmann Länderanalyse: Weltmacht oder Scheinriese? Chinas Öffnungspolitik auf dem Prüfstand China ist Vieles in Einem: Weltmacht und Entwicklungsland; Wirt­schaftswunder und internationales Spekulationsobjekt; Sozialstaat und potenzielles soziales Pulverfass sowie Sicherheitspartner und Rüstungs­großmacht. Für eine realistische Einschätzung des außenpolitischen Ver­haltens Beijings und seines eigenen Rollenverständnisses müssen diese Widersprüche wie auch die besonderen Bedingungen des Reform- und Öffnungsprozesses genau analysiert werden. China ist eine Weltmacht im Werden. Doch Befürchtungen vor hege­monialen Ambitionen sind unbegründet. Innenpolitische Probleme, wie die rasante Überalterung der Gesellschaft und zunehmende soziale Ge­gensätze engen die Handlungsmöglichkeiten stark ein. Außenpolitisch hat China die Erfahrung gemacht, dass stabile und dauerhafte Beziehungen zu anderen Staaten größere Bewegungsfreiheit im Inneren und Äußeren verschafft. Noch nie in seiner Geschichte war China so stark nach außen orientiert wie seit dem Beginn der Öffnungspolitik. Doch bleibt die Berechenbarkeit seiner Politik begrenzt. China verfügt nicht über ein im demokratischen Diskurs erprobtes, krisenfestes politisches System für den Ausgleich diver­gierender Interessen. Sollte die Reformpolitik scheitern, könnte die Nei­gung in einigen Teilen der Parteibürokratie zunehmen, in erster Linie die eigene Macht nach außen und innen abzusichern. Kritik aus dem Ausland wird sie nicht davon abhalten, Maßnahmen zu ergreifen, die sie für die Aufrechterhaltung der eigenen Herrschaft für erforderlich hält. SEPTEMBER 2009