Focus on Germany London Office Die Wahlen in Deutschland Folgen für die SPD Oktober 2009 Mitten in der Weltwirtschaftskrise, die auch eine Krise der neoliberalen Ideologie ist, wird in Deutschland gewählt. Das Ergebnis: Die liberale FDP wird so stark wie nie und kann mit klarer Mehrheit mit der konservativen CDU eine Regierung bil­den. Die Sozialdemokratie stürzt um 11 Prozentpunkte ab und bleibt damit mehr als 5 Prozentpunkte unter dem Ergebnis von 1953(28,8%), ihrem bislang schlechtesten Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte. Nach 11 Jahren in der Re­gierung muss die SPD wieder auf den Oppositionsbänken Platz nehmen und sich die Frage stellen, wie es soweit kommen konnte. Dieser Artikel will aus sozialdemokratischer Sicht und mit Fokus auf die SPD die Wahlen in Deutschland analysieren: Wie sehen die Ergebnisse im Einzelnen aus? Was sind die Gründe für das schlechte Abschneiden der SPD? Wie sehen die ersten Reaktionen der Parteiführung aus? Welche Schlussfolgerungen und Kon­sequenzen muss die SPD aus dem Wahldebakel ziehen? Thorben Albrecht* Das Wahlergebnis Die Wahl hat eine klare Mehrheit für die rechten Parteien gebracht, obwohl die CDU/CSU von Angela Merkel noch Stimmen verlor und mit 33,8%(2005: 35,2) nur ein Drittel der Stimmen für sich verbuchen konnte. Klarer Wahlsieger ist die liberale FDP, die ihr Ergebnis von 9,8% im Jahr 2005 deutlich auf 14,6% steigern konnte. Damit, und verstärkt durch das die größte Partei bevorzugende System der sogenannten„Über­hangmandate“, erreicht die Koalition aus CDU/CSU und FDP eine klare Mehrheit von 332 der 622 Sitze im Deutschen Bundestag. Auf der linken Seite des Parteienspektrums konnten ebenfalls die kleineren Parteien zule­gen, die Linkspartei erreichte 11,9%(2005: 8,7), die Grünen 10,7%(8,1). Die SPD dagegen stürzte von 34,2% bei der letzten Wahl auf 23% ab. Während sie 2005 also noch fast gleichauf mit der CDU/CSU lag, bleibt sie jetzt über 10 Prozentpunkte hinter ihr zurück. Die SPD verlor über 6 Mio. an absoluten Stimmen und bleibt insgesamt unter 10 Mio. Stimmen. Dies ist al­lerdings auch eine Folge der geringen Wahlbe­teiligung, die mit 70,8% noch niedriger lag als Friedrich-Ebert-Stiftung London Office 66 Great Russell Street London WC1B 3BN Phone+44(0)20 7025 0990 Fax+44(0)20 7242 9973 e-mail website info@feslondon.org.uk www.feslondon.org.uk