kçîÉãÄÉê=OMMV= Enttäuschte Sieger, jubelnde Verlierer Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Uruguay Andreas Wille, FES Uruguay Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 25. Oktober 2009 konnte das Mitte-Links-Parteienbündnis cêÉåíÉ=^ãéäáç(FA) die absolute Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments knapp verteidigen. Der Präsidentschaftskandidat der FA erhielt jedoch nicht die erforderliche Mehrheit von 50% der abgegebenen Stimmen und muss sich der Stichwahl stellen. In den Vorwahlen hatten sich in den beiden großen Parteien bzw. Parteibündnissen nicht die Favoriten, sondern Kandidaten der politischen Ränder durchgesetzt. Auf Seiten der FA trat der ehemalige Guerillero und spätere Minister José Mujica als Präsidentschaftskandidat an. Die Oppositionspartei m~êíáÇç= k~Åáçå~ä (PN) schickte den früheren Präsidenten Luis Alberto Lacalle ins Rennen. Sollte die FA unter Mujica eine weitere Regierung stellen, wird sie ihre erfolgreiche stabilitätsorientierte Wirtschaftspolitik fortsetzen und die Sozialreformen, die sie in der ersten Legislaturperiode eingeleitet hat, vertiefen. Ein Präsident Lacalle stünde vor der Herausforderung, gegen die Mehrheit der Opposition im Parlament regieren zu müssen. Die Hochrechnungen schienen in der Wahlnacht nicht recht zu den Eindrücken auf der Straße und aus den Wahlkampfzentralen passen zu wollen: Während die herben Verluste der größten Oppositionspartei PN im Jubel ihrer Anhänger untergingen, schien sich das regierende Mitte-Links-Parteienbündnis FA nicht über die neuerliche absolute Mehrheit im Parlament freuen zu können. Die FA hatte insgeheim erwartet, dass ihr Kandidat (wie bei den letzten Wahlen) bereits im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit von 50% der abgegebenen Stimmen erhalten und zum Präsidenten gewählt würde. Überdies zeigten sich die Anhänger der FA über das Scheitern zweier Plebiszite am Wahltag enttäuscht. Weder die angestrebte Abschaffung des Amnestiegesetzes von 1986, das Militär- und Polizeiangehörigen Straffreiheit für Menschenrechtsverletzungen während der Diktatur (1973 bis 1985) garantiert, noch die Einführung der Briefwahl für Uruguayer im Ausland erfuhren die erforderliche Zustimmung. In der PN hingegen überwog in der Wahlnacht die Hoffnung, die Stichwahl am 29. November für sich zu entscheiden und damit die nächste Regierung stellen zu können. 1
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Enttäuschte Sieger, jubelnde Verlierer : Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Uruguay
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