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Enttäuschte Sieger, jubelnde Verlierer : Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Uruguay
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kçîÉãÄÉê=OMMV= Enttäuschte Sieger, jubelnde Verlierer Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Uruguay Andreas Wille, FES Uruguay Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 25. Oktober 2009 konnte das Mitte-Links-Parteienbündnis cêÉåíÉ=^ãéäáç(FA) die absolute Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments knapp verteidigen. Der Präsidentschaftskandi­dat der FA erhielt jedoch nicht die erforderliche Mehrheit von 50% der abge­gebenen Stimmen und muss sich der Stichwahl stellen. In den Vorwahlen hatten sich in den beiden großen Parteien bzw. Parteibünd­nissen nicht die Favoriten, sondern Kandidaten der politischen Ränder durchge­setzt. Auf Seiten der FA trat der ehemalige Guerillero und spätere Minister José Mujica als Präsidentschaftskandidat an. Die Oppositionspartei m~êíáÇç= k~Åáçå~ä (PN) schickte den früheren Präsidenten Luis Alberto Lacalle ins Rennen. Sollte die FA unter Mujica eine weitere Regierung stellen, wird sie ihre erfolgrei­che stabilitätsorientierte Wirtschaftspolitik fortsetzen und die Sozialreformen, die sie in der ersten Legislaturperiode eingeleitet hat, vertiefen. Ein Präsident La­calle stünde vor der Herausforderung, gegen die Mehrheit der Opposition im Parlament regieren zu müssen. Die Hochrechnungen schienen in der Wahlnacht nicht recht zu den Eindrücken auf der Straße und aus den Wahlkampf­zentralen passen zu wollen: Während die herben Verluste der größten Oppositi­onspartei PN im Jubel ihrer Anhänger un­tergingen, schien sich das regierende Mitte-Links-Parteienbündnis FA nicht über die neuerliche absolute Mehrheit im Parlament freuen zu können. Die FA hat­te insgeheim erwartet, dass ihr Kandidat (wie bei den letzten Wahlen) bereits im ersten Wahlgang die notwendige Mehr­heit von 50% der abgegebenen Stim­men erhalten und zum Präsidenten ge­wählt würde. Überdies zeigten sich die Anhänger der FA über das Scheitern zweier Plebiszite am Wahltag enttäuscht. Weder die an­gestrebte Abschaffung des Amnestiege­setzes von 1986, das Militär- und Polizei­angehörigen Straffreiheit für Menschen­rechtsverletzungen während der Diktatur (1973 bis 1985) garantiert, noch die Ein­führung der Briefwahl für Uruguayer im Ausland erfuhren die erforderliche Zu­stimmung. In der PN hingegen überwog in der Wahlnacht die Hoffnung, die Stichwahl am 29. November für sich zu entscheiden und damit die nächste Re­gierung stellen zu können. 1