Internationale Politikanalyse International Policy Analysis Ernst Hillebrand Eine Gesellschaft selbstbestimmter Bürger Konturen eines sozialdemokratischen Projekts für das 21. Jahrhundert Für viele Wähler ist nicht mehr klar zu erkennen, für wen und für was die politische linke Mitte Europas eigentlich steht. Zerrissen zwischen sozialdemokratischen Traditionsinhalten und neoliberal inspirierter»Reformpolitik«, ist ihr Projekt unleserlich geworden. Um aus der Defensive zu kommen, muss die europäische Sozialdemokratie ihre Programmatik an die Realitäten unserer Zeit anpassen und eine eigenständige politische Vision für die Gesellschaften des 21. Jahrhunderts präsentieren. Eine solche Vision muss nicht zuletzt Lücken und Anachronismen in der heutigen Programmatik der Sozialdemokratie beseitigen. Wichtig sind hier vor allem(1) die Frage nach der Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums und den Zielen sozialstaatlicher Intervention,(2) die Frage nach den gesellschaftlichen Grundlagen für eine Politik der Solidarität,(3) die Frage nach der zukünftigen Rolle des Staates,(4) die Frage nach dem Menschenund Gesellschaftsbild der Sozialdemokratie, sowie(5) die Frage nach der Zukunft der demokratischen Partizipation. Die Sozialdemokratie muss dem ökonomistischen Menschenbild des Neoliberalismus und dem Glücksversprechen des Konsumismus eine eigene Vision einer guten Gesellschaft souveräner Bürger entgegensetzen. Der Wettkampf der Menschenbilder im post-produktivistischen Zeitalter wird darum gehen, welcher Entwurf eher in der Lage ist, die Rahmenbedingungen für menschliches Glück und eine ökologisch nachhaltige Gesellschaft zu schaffen. NOVEMBER 2009
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Eine Gesellschaft selbstbestimmter Bürger : Konturen eines sozialdemokratischen Projekts für das 21. Jahrhundert
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