Die Ukraine hat die Wahl vor der Präsidentschaftswahl am 17. Januar 2010 Von Vasyl Andrijko und Taras Mykhalniuk, FES Regionalbüro Ukraine und Belarus Inhalt: Kurzer Rückblick vor dem Ausblick: die Präsidentschaftswahlen 2004- enttäuschte Hoffnungen? Die Vorbereitung auf die Präsidentschaftswahl 2010: Streitigkeiten um den Wahltermin und das Wahlverfahren – Grund für eventuelle Manipulationen? Die Kandidaten Die Favoriten und Außenseiter des Wahlkampfes Enttäuschung und Frustration der Wähler Wahl ohne Wahlthemen? Die Präsidentschaftswahlen 2010 versprechen keine grundlegenden Veränderungen in der Ukraine. Sie bringen jedoch die Hoffnung auf die Überwindung der politischen Konfrontation und die Stabilisierung der staatlichen Politik mit. Im Unterschied zur Präsidentschaftswahl 2004 büßte die Wahlkampagne 2010 die ideologisch-programmatische Komponente ein. Diese programmatische Leere und die enttäuschten Erwartungen der Orangen Revolution führten zur politischer Frustration der Bevölkerung. Standen die Präsidentschaftswahlen 2004 im Zeichen des großen Optimismus, so verläuft die Wahlkampagne 2010 hingegen in einer Atmosphäre der Enttäuschung. Die Favoriten der Wahlkampagne 2010 sind die altbekannten Spitzenpolitiker, die bereits 2004 um den Posten des Präsidenten gekämpft haben. Neue politische Führungskräfte, die das Vertrauen einer überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung gewinnen könnten, bleiben aus. Das neue Misstrauen gegenüber dem gesellschaftlichen Wandel, der unfaire Wahlkampf und fehlende neue Gesichter in der Politik ebnen der“Wahl des kleineren Übels” den Weg. Der ukrainische Wähler richtet seine Wahlstrategie 2010 eher darauf, die besonders unliebsamen Kandidaten in der ersten Runde ausscheiden zu lassen. Kurzer Rückblick vor dem Ausblick: die Präsidentschaftswahlen 2004- enttäuschte Hoffnungen? Die ukrainischen Präsidentschaftswahlen 2004, die in die Orange Revolution und die wiederholte Stichwahl am 26. Dezember 2004 mündeten, bescherten Viktor Juschtschenko das Amt des Staatspräsidenten und nährten bei der Mehrheit der Ukrainer Hoffnungen auf Erneuerung und die Durchführung der notwendigen Strukturreformen im Lande. Die turbulenten Ereignisse der Orangen Revolution brachten die Empörung in der ukrainischen Gesellschaft und insbesondere ihres Mittelstandes, der zur Triebkraft der Orangen Revolution wurde, über die Wahlfälschung zum Ausdruck. Die Bürgerinnen und Bürger wollten sich nicht mehr 1
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Die Ukraine hat die Wahl : vor der Präsidentschaftswahl am 17. Januar 2010
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