1| 2009 Impulse gegen Rechtsextremismus Die extreme Rechte als Gewinner der Krise? Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise für Demokratie und Gesellschaft Zusammenfassung der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am 27.10.2009 in Berlin Einleitung Anderthalb Jahre nach Ausbruch der Krise an den welt­weiten Finanzmärkten und genau einen Monat nach der Bundestagswahl 2009 diskutierten in Berlin Vertreter/in­nen aus Politik, Wissenschaft, Gewerkschaften und Medien unter der provozierenden Fragestellung„Die extreme Rechte als Gewinner der Krise?“ die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise für Demokratie und Gesell­schaft. Nora Langenbacher, die das Projekt„Auseinanderset­zung mit dem Rechtsextremismus“ im Forum Berlin der Friedrich-Ebert-Stiftung leitet, thematisierte in ihrer Ein­leitung die Befürchtung, die ökonomischen und sozialen Krisenfolgen – auch wenn deren Ausmaß bei weitem noch nicht absehbar seien – stellten die demokratische Verfasstheit Deutschlands auf die Probe. Angst vor Ar­beitslosigkeit und sozialem Abstieg sowie drohende Ver­teilungskämpfe könnten das Vertrauen in die Demokratie und ihre gesellschaftlichen Grundwerte gefährden. Die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung„Vom Rand zur Mitte“ erkenne einen Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Deprivation sowie sozialer Desintegration und der Nei­gung zu rechtsextremen Positionen. Zum Glück haben rechtsextreme Parteien bei den jüngsten Bundestagswah­len dennoch miserabel abgeschnitten. Ausgrenzungspa­rolen und Sündenbockschemata hatten – im Unterschied zur Europawahl – keinen Erfolg. Doch was ist dran an der These, rechte Parolen erhielten in Zeiten wirtschaftlichen Abschwungs Auftrieb? Wie können Politik und Gesell­Teilnehmer/innen der Podiumsdiskussion: • Prof. Dr. Christoph Butterwegge Universität Köln • Gabriele Fograscher, MdB damalige Sprecherin der AG Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion • Uwe-Karsten Heye Vorstandsvorsitzender von Gesicht Zeigen! e.V. und Chefredakteur des Vorwärts • Dr. Erhart Körting Innensenator des Landes Berlin • Ines Pohl Chefredakteurin der taz(„die tageszeitung“) • Dr. Wolfgang Uellenberg-van Dawen ver.di Bundesverwaltung, Bereichsleiter Ressort Politik und Planung Forum Berlin Impressum| Herausgegeben von Nora Langenbacher, Friedrich-Ebert-Stiftung, FORUM BERLIN| Text: Timm Köhler| Redaktion: Nora Langenbacher| Fotos: Reiner Zensen|© Friedrich-Ebert-Stiftung 2009| Hiroshimastraße 17| 10785 Berlin| Telefon+49(0) 30 26935-7309| Fax+49(0) 30 26935-9240| ISBN 978-3-86872-256-7| www.fes-gegen-rechtsextremismus.de FES GEGEN RECHTS EXTREMISMUS