Das Land im Jahr der Doppelkrise Heinz Albert Huthmacher FES Budapest 1/2010 Januar Meg hát, majd csak lesz valahogyan : Ja, irgendwie wird es schon werden. In dieser Mischung aus sprichwörtlichem Fatalismus einerseits sowie vorsichtiger Zuversicht andererseits spiegelt sich die Stimmungslage der Mehrheit der ungarischen Bevölkerung zum Jahreswechsel 2009/2010. Dabei endete das Jahr der ungarischen Doppelkrise zumindest für die Anhänger der amtierenden ungarischen Regierung unter Ministerpräsident Gordon Bajnai und für die seit 2002 regierenden ungarischen Sozialisten(MSZP) durchaus hoffnungsvoll. Am 30. November verabschiedete das ungarische Parlament mit einer Mehrheit von 22 Stimmen den Haushaltsentwurf 2010 der Regierung. Der neue Haushalt der Minderheitsregierung des jungen Premiers war Ziel und Ausdruck seiner achtmonatigen neuen Wirtschafts- und Finanzpolitik, mit der Gordon Bajnai das Land aus seiner schwersten Wirtschaftskrise führen will. Er sieht in seinen Eckpunkten die Begrenzung des Haushalts­Defizits auf 3,8% des BIP, eine höhere Preisstabilität mit einer Inflationserwartung von nicht mehr als 3,9% sowie ein nur leichtes Absinken des Wirtschaftswachstums auf-0,6% BIP gegenüber 2009 vor. Mit diesen Zahlen hätte Ungarn die Talsohle seiner tiefsten Rezession seit 1989/1990 durchschritten. Der Wirtschaftskurs des neuen Premiers Gordon Bajnai – eine Zwischenbilanz Der auf dem MSZP-Parteitag am 5. April mit 93 % Zustimmung gewählte Ministerpräsidenten­Kandidat Gordon Bajnai wurde am 14. April vom Parlament zum neuen ungarischen Premier gewählt. Er erklärte sich bereit, die Regierungsgeschäfte aber nur für ein Jahr bis zu den Wahlen 2010 zu übernehmen, um sich danach aus der Politik zurückzuziehen. In seiner Amtszeit – der wohl kürzesten in der ungarischen Geschichte – werde er sich ganz der Lösung der Wirtschaftskrise Ungarns widmen und als Krisenmanager verstehen. Dazu stellte Bajnai eine aus MSZP-Politikern der Gyurcsány-Ära und aus Experten bestehende Regierungsmannschaft zusammen, zu der u.a. der frühere ungarische Botschafter in Berlin und EU-Kommissar Péter Balázs als neuer Außenminister, der aus dem Privatsektor kommende Steuerexperte Péter Oszkó als neuer Finanzminister sowie der Manager István Varga als Wirtschaftsminister(und damit Amtsnachfolger von Gordon Bajnai, der dieses Ressort seit April 2008 innehatte) zählen. Der neue Premier übernahm die Regierungsgeschäfte in einer Phase, in der Ungarn – neben Bulgarien und Lettland – in Mittel- und Osteuropa mit am stärksten durch H-1056 Budapest, F ő vám tér 2-3, Tel:+36 1 461 6011, Fax:+36 1 461 6018, www.fesbp.hu, fesbp@fesbp.hu