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Von der Krise zum Aufbruch? : Die Republik Moldau nach dem Regierungswechsel
Entstehung
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PERSPEKTIVE| FES CHISINAU Von der Krise zum Aufbruch? Die Republik Moldau nach dem Regierungswechsel STEFANIE M. MOSER Februar 2010 n Die Republik Moldau durchlebte 2009 ein Jahr der Krise, des Wandels und des Auf­bruchs. Dem Sieg der Kommunistischen Partei bei den Parlamentswahlen im April folgten massive und gewaltsame Proteste auf den Straßen der Hauptstadt Chisinau. Kurz darauf scheiterte die Wahl des Präsidenten im Parlament; aus den für Ende Juli angesetzten Neuwahlen ging die demokratische Opposition knapp als Sieger hervor. n Der Sieg des demokratischen Lagers wurde erst durch den rasanten Aufstieg der Demokratischen Partei(PDM) möglich. Die sozialdemokratisch orientierte PDM hatte sich im Wahlkampf erfolgreich als Kraft der Mitte präsentiert und damit als eine Alternative zu den stark polarisierten Kräften der bis dato im Parlament vertretenen Parteien. n Die neue Regierung steht vor großen Herausforderungen, vor allem in der Wirt­schafts- und Sozialpolitik. Zudem kommen nach dem erneuten Scheitern der Präsi­dentenwahlen 2010 wieder Neuwahlen auf das Land zu. n Um die politische Blockade zu lösen, diskutiert die Allianz die Option einer Verfas­sungsreform Inhalt und Umfang einer solchen Reform sind jedoch umstritten. Die Spannungen in der Koalition steigen, aber auch die Kommunistische Partei zeigt Verfallserscheinungen. Die politische Entwicklung der Moldau bleibt somit auf ab­sehbare Zeit turbulent und mit zahlreichen Unwägbarkeiten verbunden.