g~åì~ê=OMMV= Der Gong ist ertönt – Die erste Runde des„Superwahljahrs“ in El Salvador ist eingeleitet Bericht zu den Parlaments- und Bürgermeisterwahlen in El Salvador Stephan Reichert, El Salvador • Die linke FMLN hat bei den Parlamentswahlen drei Sitze hinzugewonnen und stellt in der nächsten Legislaturperiode die größte Fraktion. • Zu einer absoluten Mehrheit reicht es nicht. Die Partei ist trotz des Erfolges hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben. • Die konservative ARENA konnte nach 12 Jahren das Rathaus der Hauptstadt San Salvador zurückerobern und hat der FMLN einen sensiblen Schlag erteilt. Die Parlaments- und Bürgermeisterwahlen am 18. Januar 2009 waren der Startschuss für das „Superwahljahr“ in El Salvador. Gewählt wurden an diesem Sonntag 262 Bürgermeister, 84 Abgeordnete für das nationale Parlament und 20 Abgeordnete für das zentralamerikanische Parlament(PARLACEN). Den Höhepunkt des Wahljahres 2009 bilden dann am 15. März die Präsidentschaftswahlen, die im Wesentlichen zwischen der konservativen ARENA mit ihrem Kandidaten Rodrigo Ávila und der linken FMLN mit ihrem Kandidaten Mauricio Funes, einem bekannten Journalisten, entschieden werden. Doch damit nicht genug. Zur Jahresmitte hin wird dann das Parlament die fünf Richter des Obersten Gerichtshofes, die fünf Mitglieder der Obersten Wahlbehörde und den General­staatsanwalt wählen. Somit werden in den ersten sechs Monaten des Jahres 2009 alle drei Staatsgewalten und die beiden Verwaltungs­ebenen des Landes(Zentralstaat und Gemeinden) neu zusammengesetzt. Dass in einem Jahr die Wahltermine für alle entscheidenden Organe des Staates zusammen­fallen, geschieht in El Salvador alle 15 Jahre und kam bisher nur ein einziges Mal vor. 1994 fanden die ersten freien und fairen Wahlen des Landes statt, da gerade zwei Jahre zuvor der 11 Jahre dauernde Bürgerkrieg beendet wurde und die linke Guerillabewegung, die cêÉåíÉ= c~ê~ÄìåÇç= j~êí ∞= é~ê~= ä~= iáÄÉê~Åáµå= k~Åáçå~ä (FMLN) erstmals als legale Partei zu den Wahlen zugelassen wurde. Die Entwicklung der FMLN als Partei ist durchaus bemerkenswert. Seit sie 1992 die Waffen niederlegte, hat sie sich Schritt für Schritt in das demokratische politische System integriert. Auch wenn die FMLN bis jetzt noch keinen Präsidenten stellen konnte, so kann man doch sagen, dass sie sich als politische Partei konsolidiert und institutionalisiert hat, auch wenn dieser Prozess noch nicht abgeschlossen ist. Besonders auf Gemeindeebene konnte sie in den vergangenen Jahren Regierungserfahrung sammeln und sich als ziviler politischer Akteur beweisen. 1