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Was ist dran an der These vom Ende der Sozialdemokratie? : Zusammenfassung der Analyse von Bernhard Weßels
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Was ist dran an der These vom Ende der Sozialdemokratie? Zusammenfassung der Analyse von Bernhard Weßels Mai 2010 Beschwörungen einer Krise oder gar des Endes der Sozialdemokratie haben gegenwärtig Konjunktur. Lord Ralf Dahrendorf sah bereits 1983 die Sozialdemokratie an ihrem eigenen Erfolg zugrunde gehen, da ihr identi­tätsstiftendes Versprechen der soziale Aufstieg einer ganzen Gesellschaftsklasse eingelöst sei. Andere attestieren der Sozialdemokratie eine strukturelle(Mo­bilisierungs-)Krise: Sie habe aufgrund schwindender staatlicher Verteilungsspielräume die Diskurshoheit an neoliberale Kräfte verloren. Um zu ergründen, was aus empirischer Sicht von sol­chen Abgesängen zu halten ist, wird die elektorale Performanz sozialdemokratischer Parteien und ihre Bindungsfähigkeit für zwölf europäische Länder(Dä­nemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Spanien, Tschechien, Ungarn) in den letzten 20 Jahren analysiert. Und es wird untersucht, ob ein sozialstruktu­relles Wählerprofil noch identifiziert werden kann und wie dieses gegebenenfalls beschaffen ist. Das Ergebnis ist jedenfalls für Anhänger des Krisen­szenarios überraschend. Weder gibt es einen Trend zum Schlechteren(auf gute Wahlergebnisse folgen nicht notwendig schlechte) noch verzeichnen sozialde­mokratische Parteien durchgängig Niederlagen in Folge oder auch nur mehr Niederlagen als Siege. Auch die Bilanz der Regierungsbeteiligungen ist positiv. So ha­ben die Sozialdemokraten während des gesamten Zeitraums etwa die Hälfte der Zeit(mit-)regiert. Selbst im Vergleich der beiden Dekaden weist nichts eindeutig auf einen Niedergang der sozialdemokratischen Partei­en hin. Ebenso wenig liefert der Vergleich mit den wichtigsten Konkurrenten(zumeist bürgerliche oder christdemokratischen Parteien) Anhaltspunkte für eine strukturelle Unterlegenheit der Sozialdemokraten. Zu beobachten ist allerdings ein Trend zur Ausdiffe­renzierung in drei klar voneinander abzugrenzende Ländergruppen: Während Südeuropa zyklische Ent­wicklungen mit insgesamt deutlichen Erfolgen für die Sozialdemokratie vorweisen kann, sind für die osteuropäischen Länder seit 2002(wieder) enorm volatile Ergebnisse charakteristisch. Nach einem Einbruch Anfang der 1990er Jahre ist für Westeuro­pa bis ins Jahr 2000 eine klare Aufwärtsentwicklung zu beobachten, danach schwankende Ergebnisse mit einer tendenzieller Abwärtsentwicklung(die aller­dings auf höherem Niveau als Anfang der 1990er Jahre liegt). Ebenfalls zu beobachten sind Kompensationseffekte: Nahezu im selben Moment, in dem in Westeuropa die Sozialdemokraten aus der Regierungsführung verdrängt wurden, gelangten sie in den osteuropäi­schen Ländern an die Macht, und als sie dort abge­wählt wurden, konnten sie in Südeuropa die Regie­rungen stellen. Trotz dieser Entwicklung gilt für die westeuropäischen Länder, dass sozialdemokratische Parteien hier seit 2006 auf einem mit den frühen 1990er Jahren vergleichbaren beziehungsweise leicht höheren Niveau in Regierungsverantwortung sind. Auch im Vergleich mit der Gesamtentwicklung in der EU ist keine signifikante Abweichung festzu­stellen. Mit Blick auf die sozialstrukturellen Wähler­profile kann ebenfalls Entwarnung gegeben werden: Weder haben die sozialdemokratischen Parteien ihren Charakter als Volksparteien(in Bezug auf die Berufe und Bildungsabschlüsse sozialdemokratischer Wählerinnen und Wähler) eingebüßt noch lassen sich dramatische Verschiebungen innerhalb der Wählerschaft nachweisen. Nach wie vor ist die Ge­werkschaftsbindung sozialdemokratischer Wähler höher als die der Wähler anderer Parteien und umgekehrt wählen Gewerkschaftsmitglieder eher sozialdemokratisch als Nichtgewerkschaftsmitglieder.