INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Auf dem Weg der Besserung? Der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag nach der Überprüfungskonferenz 2010 OLIVER MEIER Juli 2010 ࡯ Die Überprüfungskonferenz des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) hat gezeigt, dass dessen Mitglieder nach wie vor daran interessiert sind, den NVV als Grundlage für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung zu nutzen. Damit sind die Voraussetzungen für eine Konsolidierung des Regimes in den nächsten Jah­ren gegeben. ࡯ Gemeinsame Schritte zur Stärkung des Vertrages konnten nicht vereinbart werden, weil die Erwartungen wichtiger Akteure an das Regime nach wie vor weit auseinan­der liegen. Die Atomwaffenstaaten und Nichtatomwaffenstaaten sowie die Länder des Südens und des Nordens misstrauen einander bezüglich ihrer Motive an einer Stärkung des NVV-Regimes. ࡯ Die USA werden in ihrem Bemühen, das Ziel einer atomwaffenfreien Welt zur Leit­linie nuklearer Rüstungskontrollbemühungen zu machen, von den anderen Atom­waffenstaaten kaum unterstützt. ࡯ Die Einigung auf eine Konferenz in 2012 über eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Mittleren Osten bietet eine gute Gelegenheit, regionale Sicherheitsprobleme mit besonderem Augenmerk auf die Frage der nuklearen Abrüstung und Nichtver­breitung unter allen Beteiligten zu diskutieren. ࡯ Die weitgehende Isolierung des Iran auf der Überprüfungskonferenz hat gezeigt, dass fortgesetzte Regelverletzungen von der überwiegenden Mehrheit der Vertrags­staaten nicht toleriert werden, die Voraussetzungen für eine gemeinsame Lösung des Atomkonflikts aber auch nicht gegeben sind.