PERSPEKTIVE | FES JAPAN Regierungswechsel in Japan Sozialdemokratie ohne Sozialdemokraten? SVEN SAALER Juni 2010 Am 2. Juni 2010 erklärte der japanische Premierminister Yukio Hatoyama nach nur achteinhalb Monaten Regierungszeit seinen Rücktritt. Zusammen mit Hatoyama trat der mächtige Generalsekretär der Demokratischen Partei Japans(DPJ), Ichirô Ozawa, zurück. Nach ihrem überwältigenden Wahlsieg im August 2009 hat die von der DPJ geführte Koalitionsregierung eine Reihe von Wahlversprechen erfüllt und Reformvorhaben umgesetzt. Hatoyama scheiterte aber letztlich am Unvermögen, eine selbst gesetzte Frist zur Verlegung eines US-Stützpunktes auf der südlichen Inselgruppe Okinawa einhalten zu können, was ihm die Missgunst der Wähler einbrachte und zum Austritt der Sozialdemokratischen Partei Japans(SDP) aus der Regierungskoalition führte. Hatoyamas Nachfolger ist Naoto Kan – schon seit Parteigründung einer der führenden Köpfe der DPJ. Kan ist bekannt als entschlossener Reformer und für seine Bürgernähe. Er stammt selbst aus der Bürgerbewegung und begann seine politische Karriere als Unterhausabgeordneter für den»Sozialdemokratischen Bund«( pÜ~â~á=jáåëÜì=oÉåÖ ∑). Auch andere Mitglieder des neuen Kabinetts haben einen sozialdemokratischen Hintergrund, weshalb die sozialdemokratische Färbung des Kabinett Kan trotz des Austritts der SDP aus der Koalition nicht zu übersehen ist. Die Handlungsfähigkeit des neuen Kabinetts könnte jedoch von parteiinternen Konflikten beeinträchtigt werden.