INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Business as usual oder eine neue Zukunftsstrategie? Die Strategie Europa 2020 aus der Perspektive deutscher Gewerkschaften MICHAEL SOMMER, FRANK BSIRSKE, WOLFGANG RHODE Juni 2010 ࡯ Mit der Strategie Europa 2020 werden sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union dieses Jahr politische, wirtschaftliche und soziale Ziele für ein»intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum« setzen. Im Schatten der Finanz-, Wirt­schafts-, Beschäftigungs- und Eurokrise erhält die Strategie einen besonderen Stel­lenwert. In welche Richtung gehen die bisherigen Vorschläge – und welche Kritik­punkte gibt es? ࡯ Der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und die Industriegewerkschaft Metall bewerten in ihren Papieren die Strategie aus der Gewerkschaftsperspektive. Die Ziele der Strategie und ihre Umsetzungsmöglich­keiten werden kritisch betrachtet, ihre Leerstellen aufgezeigt und analysiert. ࡯ Dies ist nicht nur ein Plädoyer für ein sozialeres Europa sondern auch für eine EU, die der Krisensituation mit einem Umdenken und mit Gestaltungswillen begegnet. Aus Sicht der Gewerkschaften müssen aus der gescheiterten Lissabon-Strategie jetzt die richtigen Lehren gezogen werden: Anstatt einer einseitigen Ausrichtung auf Wett­bewerbsfähigkeit muss es um Nachhaltigkeit, Solidarität, Kohäsion, Gleichstellung und sozialen Fortschritt gehen. Durch eine stärkere Einbindung der Sozialpartner kann Beschäftigung gesichert und der Strukturwandel nachhaltig gestaltet werden. Nur wenn die Strategie Europa 2020 diese Ziele mit einbezieht, wird die EU in zehn Jahren besser und vor allem sozialer dastehen als heute.