Der Populismus von Viktor Orbán Arbeitspapier Autoren: Juni 2010 Kornelia Magyar/Gabor Filippov, Progressive Institute Budapest ___________________________________________________________________________ In Ungarn wird der Begriff„Populismus“ inkonsequent und zumeist unrichtig als Synonym für Demagogie bzw. unverantwortliches Politisieren benutzt. Im Untenstehenden wenden wir den Populismus demgegenüber bei der Analyse der Beziehung zwischen Viktor Orbán und dem Populismus als Fachbegriff der Gesellschaftswissenschaften an und halten die folgenden (ausgewählten- Red.) konstitutiven Elemente des Begriffs fest. • das hochgradige Misstrauen gegenüber der Elite und den(…) den verfassungsmäßig­parlamentarischen Institutionen wie beispielsweise dem Parlament, • (…) das„Bündnis“ mit dem Volk als ständige und letzte Bezugsgröße, • das Erhöhen und Bewahren der Popularität als Anliegen, die vor alle anderen Grund­prinzipien und Gesichtspunkte der Politik gestellt werden(…), • das Negieren der aus der Zerteilung der Gesellschaft resultierenden Konflikte und Ge­spaltenheit im Zeichen der einheitlichen Gemeinschaft(…), • (…) das Polarisieren der Gesellschaft in Gut und Böse, die Konfrontation von Mehr­heit(Nation, Klasse, traditioneller Kultur und Lebensweise usw.) und einer Schaden verursachenden, ausbeutenden, fremden Minderheit(Juden, internationale Organisati­onen, Banker, Oligarchen usw.), • die Empfänglichkeit für Verschwörungstheorien, für Visionen von asymmetrischen, sich aus der Übermacht verborgener Machtgruppen ergebenden Kräfteverhältnissen, • (…) die Erhöhung der Rolle des vom Staat ausgeübten Paternalismus • die mehr oder weniger radikale Ablehnung des(politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen) Status quo, bisweilen von Visionen über eine große Umgestaltung der Gesellschaft, gelegentlich auch von„Revolutionismus“ begleitet sowie • flexibler Eklektizismus und Pragmatismus als Merkmale für(…) für die politischen Methoden(…). Der FIDESZ-Vorsitzende und seit April 2010 als ungarischer Ministerpräsident amtierende Viktor Orbán kann nicht kategorisch als populistischer Politiker bezeichnet werden. In der Tätigkeit dieses zielbewussten und zugleich pragmatischen Politikers vermischen sich Cha­rakter- und Mentalitätsmerkmale, die sich vielmehr zeitweise und oft parallel mit verschiede­nen klassischen ideologischen Grundlagen in Verbindung bringen lassen. Das im Früheren (d.h. seit der Systemwende 1989/1990 – Red.) bewusst übernommene Bekenntnis zu einer christlich-demokratischen Volkspartei westlichen Typs wurde in den letzten acht Jahren schrittweise zurückgedrängt, um – auch unter Berücksichtigung postkádáristischer Nostalgien – einer anti-elitären Ideologiefreiheit und einer populären Vision einer nationalen Einheit jen­seits der Parteipolitik Raum zu geben(…). H-1056 Budapest, Fővám tér 2-3, Tel:+36 1 461 60 11, Fax:+36 1 461 60 18, www.fesbp.hu, fesbp@fesbp.hu