RUSSLANDS PERSPEKTIVEN 09/2010 09 / 2010 "MODERNISIERUNGSPARTNERSCHAFT RUSSLAND­EU: WIE UMSETZEN?" Wladislaw Inosemzew Zusammenfassung: Die Modernisierung Russlands, von der Präsident Medwedew schon seit über zwei Jahren spricht, ist von einer ausreichend dynamischen Entwicklung noch weit en t­fernt. Ein Großteil der Bevölkerung steht noch immer im Banne der Putinschen„Stabilitäts“ ­Ideen und hat nur bedingt Verständnis für die Inhalte der geplanten Modernisierung. Ebenso wenig ist die herrschende Bürokratie an einer Modernisierung interessiert, die eine Akzen t­verschie bung von der Rhetorik der„Energie ­Supermacht“ zu„ökonomischer Normalität“, von der Ide alisierung staatlicher und staatsnaher Monopole zu einer Förderung des Wettb e­werbs, von der Allmacht der Silowiki zu einem ausbalancierterem Rechtsregime bedeuten würde. De s halb bleibt die Modernisierung in Russland vorläufig lediglich ein elitäres Projekt, dessen Realisierung zwar für die Zukunft des Landes von extrem hoher Bedeutung, jedoch noch keinesfalls garantiert ist. Über den Autor: Dr. oec. Wladislaw Inosemzew, Direktor des„Zentrums zur Erforschung der postindus t­riel len Gesellschaft“ Die Modernisierung in Russland bleibt vorläufig lediglich ein elitäres Projekt, dessen Re ali­sie rung zwar für die Zukunft des Landes von extrem hoher Bedeutung, jedoch noch keine s­falls garantiert ist. Hieraus resultiert zweierlei: erstens ist eine Bewegung hin zu einem mo­dernisierten Russ land für Europa begrüßenswerter als ein Rückfall in ein Putin -Russland. Zwei tens kann sich Europa seinen Verbündeten und Dialogpartner für die russische Mode r­nisierung nicht aus wählen ­dafür steht einzig Präsident Medwedew zur Verfügung. Europas Politiker sollten d abei aber auch verstehen, dass dessen derzeit begrenzte Möglichkeiten nicht so sehr auf die Aktivitäten von Premierminister Putin zurück zu führen sind, wie auf die spezifische politische Situation im aktuellen Russland, die ich als nationalen Konsens be­zeich nen würde. Zehn Putin­Jahre haben ihre Spuren hinterlassen. Ein Großteil der Russen steht dem R e­gime gegenüber durchaus loyal gegenüber, reagiert gelassen auf die Beschränkung der d e­mokratischen Rechte, sympathisiert mit der gemäßigt antiwestlichen Außenpolitik und lässt sich von den die Europäer beschäftigenden Umweltproblemen nicht beunruhigen. Das ist eine Tatsache, die man nicht ignorieren sollte. Deshalb ist es ein großer Fehler, dass die beim letzten EU-Russland­Gipfel präsentierte europäische Agenda der„Partnerschaft für Modernisierung“ mit Vorschlägen zur Demokratisierung der russischen Gesellschaft beginnt und der Zielsetzung einer„grünen Ökonomie“ endet. Obwohl ich mich für einen der radikal s­1